Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Wahlversprechen des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten sind atemberaubend. Das Problem: Als Staatsoberhaupt wird er so gut wie nichts davon umsetzen können.
Dass
ANALYSE. Selbst als Bundespräsident könnte Alexander Van der Bellen der Partei nicht aus ihrem Dilemma helfen: Sie bleibt auf der Oppositionsbank picken.
AUS DEN LANDTAGEN. Steirische Landtagsabgeordnete sprechen von einem „Beitrag zur Integration“.
ANALYSE. Wie zentrale Forderungen, die der FPÖ-Chef im Wiener Gemeinderatswahlkampf erhoben hat, von SPÖ- und ÖVP-Politikern übernommen und teilweise auch umgesetzt werden. Fünf Beispiele.
AUS DEN LANDTAGEN. Aufkündigung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien ist noch nicht zur Gänze wirksam.
HINTERGRUND. Die Bundespräsidenten-Wahl wird für nachhaltige Veränderungen sorgen. Wobei sich für die ÖVP eine Tür zu einem fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau auftun könnte.
BERICHT. Gemeinsamer Antrag betreffend Leistungskürzungen für Asylwerber: Partei reagiert auf „Missinterpretationen“.
BERICHT. „Akt der Notwehr“ aufgrund einer minderheitenfeindlichen Geschäftsordnung. Inhaltlich habe man „selbstverständlich dagegen gestimmt“.
KOMMENTAR. Bei der Kür des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten hat sich der Parteichef blamiert. Doch spielt das eine Rolle? Vorerst nicht.
ANALYSE. Dass Strache seine Wunschkandidatin für die Bundespräsidenten-Wahl nicht durchgebracht hat, lässt tief blicken.