ANALYSE. Aufgrund der Kursänderungen in der Flüchtlingspolitik sind die Beziehungen zu allen wichtigen EU-Ländern belastet.
KOMMENTAR. Man kann nur hoffen, dass Deutschland nicht auch auf einen „Plan B“ zurückgreift. Dann würde Österreich eine veritable Wirtschaftskrise drohen.
HINTERGRUND. Die Bundespräsidenten-Wahl wird für nachhaltige Veränderungen sorgen. Wobei sich für die ÖVP eine Tür zu einem fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau auftun könnte.
BERICHT. Berufserfahrung von Regierungsmitgliedern: Neo-Verteidigungsminister Doskozil in guter Gesellschaft.
Johannes Huber auf VIENNA.AT. Nicht nur auf bundespolitischer Ebene hat der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzende immer weniger zu sagen, sondern auch in seinen eigenen Reihen.
ANALYSE. Sehr viel spricht dafür, dass der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil sein künftiges Amt nicht lange bekleiden wird.
ANALYSE. Nur ein Kraftakt von Faymann und Mitterlehner könnte für Bewegung sorgen. Ein solcher ist jedoch nicht in Sicht.
ANALYSE. Der Kanzler will den Sozialminister in den Präsidentschaftswahlkampf entlassen. Die Nachfolge macht ihm zu schaffen. Zumal er kaum noch auf geeignete Leute zurückgreifen kann.
ANALYSE. Auch in der Asylpolitik verspielt Werner Faymann seine Glaubwürdigkeit und seine Autorität als Kanzler und SPÖ-Vorsitzender. Damit bleibt ihm nicht mehr viel.
BERICHT. Weiterer SPÖ-Spitzenfunktionär lehnt Begutachtungsentwurf ab, dem Genossen im Ministerrat „mit Bauchweh“ zugestimmt haben.