BERICHT. In der Gruppe der Unter-20-Jährigen ist die Armutsgefährdung am größten. Versagt die staatliche Förderung? Im Gegenteil, so die Familienministerin: Ohne sie wäre es noch schlimmer.
21,6 Prozent der Unter-20-Jährigen sind armutsgefährdet. Jeder Fünfte also. Bei den Älteren ist der Anteil niedriger, bei den Über-65-Jährigen beträgt er beispielsweise 16,2 Prozent. Versagt also die Familienförderung, während sich das Pensionssystem bewährt? Zumindest ersteres dementiert Sophie Karmasin als zuständige Ministerin.
Auf 386.000 armuts- oder ausgrenzungsgefährdete Kinder und Jugendliche ist Statistik Austria gekommen. Der Abgeordnete Josef Riemer (FPÖ) hat das zum Anlass genommen, eine Anfrage an Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) zu richten: „Gibt es bereits Lösungsansätze, um die Zahl zu mindern? Falls ja, welche?“
Die Antwort liegt nun vor. Um es vorwegzunehmen: Neuerung sind keine geplant. Karmasin verteidigt vielmehr die bestehende Familienförderung, die nach dem Gießkannenprinzip funktioniert: Im Zentrum steht die Familienbeihilfe, die einkommensunabhängig gewährt wird und die – altersabhängig – bis zu 158,90 Euro pro Monat beträgt (ohne „Mehrkinderstaffel“). 3,2 Milliarden Euro werden dafür österreichweit aufgewendet. Zum Vergleich: Das gesamte Unterrichtsbudget ist nur etwas mehr als zweimal so hoch.
Sie habe das Institut für Familienforderung die Studie „Armutsvermeidung und Chancenangleichung für Kinder aus einkommensschwachen und kinderreichen Familien durch familienbezogenen Geldtransfers“ erstellen lassen, berichtet Karmasin. Ergebnis: „Die Analysen haben gezeigt, dass das gegenwärtige System der kinderzahlrelevanten Transferkomponenten effizient erscheint, da nicht nur nach monetären Gesichtspunkten die Armutsgefährdung gesenkt werden kann, sondern weil auch die möglichen Senkungspotenziale an der erweiterten Armutsgefährdung (materielle Deprivation, subjektiv erfahrene Armutsgefährdung, soziale Exklusion) genutzt werden.“
Abgesehen davon gebe es ja nicht nur finanzielle Förderungen, so Karmasin: „Durch zusätzliche Sachleistungen, wie beispielsweise dem Gratiskindergarten, die Schulbuchaktion sowie Schüler- und Lehrlingsfreifahrten werden Familien darüber hinaus entlastet.“
Als armutsgefährdet gelten Personen, denen ein vergleichsweise niedriges Haushaltseinkommen zur Verfügung steht. Die Schwelle liegt bei 60 Protzend des Medianeinkommens, ist also abhängig vom allgemeinen Einkommensniveau. Kritiker werfen ein, dass das nichts über eine tatsächliche Armutsgefährdung aussage. Als Gegenargument gilt der Einwurf, dass es um die Möglichkeit gehe, am Wohlstand einer Gesellschaft teilzuhaben.
