ZAHLEN ZUM TAG. In Aussagen sehr vieler Österreicher:innen zu europäischer Verteidigungspolitik spiegelt sich die nationale Debattenverweigerung wider.
Kann man finden, dass Russlands Invasion zeigt, dass die EU die militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten stärken muss, aber ablehnen, dass sie Rüstungsprojekte finanzieren soll, um strategische Verteidigungspotenziale zu entwickeln? Es ist nicht ganz unmöglich, aber anspruchsvoll, zu begründen. These: Dass es ein beträchtlicher Teil der Österreicher:innen tut, deutet auf eine diffuse Haltung zu militärischen Fragestellungen hin. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
30 Prozent der Befragten stimmten der Aussage, wonach die militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten gestärkt werden muss, bei einer Eurobarometer-Erhebung „voll und ganz“ zu. Nur halb so viele tun das in Bezug auf Rüstungsprojekte (siehe Grafik).
Es ist ein Ergebnis davon, dass man neutral ist, Neutralität aber nicht pflegt. Und dass man nicht einmal die Sinnkrise, die sich aufgrund des russischen Angriffskrieges ergeben muss, dazu nützt, um ein neues Verständnis dafür zu ringen. Dass man umgekehrt „Sky Shield“ beitritt und von vornherein so tut, als wäre dieses Projekt in jedem Fall mit der Neutralität vereinbar, weil ja auch die Schweiz dabei sei. Dort weist man aber sehr wohl darauf hin, dass es schon auf die Ausgestaltung ankomme, signalisiert man also ein Problembewusstsein, das die Glaubwürdigkeit stärkt.
