Mehr Geld für Verteidigung

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ZAHLEN ZUM TAG. Österreich wendet nicht einmal halb so viel auf wie die „EU 27“ im Durchschnitt.

Deutschland will 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr aufwenden und auch Österreich möchte sein Verteidigungsbudget erhöhen. Das bestätigte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) In der ORF-Pressestunde vom 27. Februar als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine. Konkrete Zahlen nannte er nicht.

Durchschnittlich wenden die 27 Mitgliedstaaten der EU 1,3 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auf. Das ist der Eurostat-Datenbank für das vergangene Jahr zu entnehmen. An der Spitze steht Griechenland (2,6 Prozent) vor den beiden baltischen Staaten Estland und Lettland (jeweils 2,5). Auch Rumänien (2,4) und Litauen (2,3) kommen auf mehr als zwei Prozent. Das sind durchwegs auch NATO-Staaten. Deutschland, das dies ebenfalls ist, erreicht unterdurchschnittliche 1,1, das paktfreie, neutrale Österreich 0,6 Prozent. Um weniger handelt es sich nur bei Malta (0,5) und Irland (0,2 Prozent).

Verteidigung ist Teil einer umfassenden Sicherheitspolitik. Gerade Österreich mit einer Armee, die laut Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger von der Pleite bedroht ist, müsste vor diesem Hintergrund zunächst seine sicherheitspolitischen Vorstellungen für die Zukunft klären, ehe es aufrüstet. Das kann nur Teil eines Gesamtkonzepts sein.

In der erwähnten Pressestunde hat Nehammer eine europäische Armee abgelehnt. Eine solche sehe er derzeit nicht.

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