ZAHLEN ZUM TAG. Österreich muss sich nicht an NATO- oder Trump-Vorgaben halten. Es kann sie aber auch nicht ignorieren.
In Europa gibt es eine Tendenz, wesentlich mehr für militärische Verteidigung auszugeben. Österreich ist davon nicht ausgenommen, geht jedoch von einem vergleichsweise niedrigen Niveau aus. 2023 beliefen sich die Ausgaben laut Statistik Austria auf 2,88 Milliarden Euro. Das entsprach nicht einmal einem Prozent des BIP.
Das NATO-Ziel lautet zwei Prozent. Für Österreich hätte dies damals Ausgaben in Höhe von rund 9,5 Milliarden Euro bedeutet. US-Präsident Donald Trump drängt auf fünf Prozent. Das hätte hierzulande 23,66 Milliarden Euro entsprochen – also über 20 Milliarden Euro mehr.
Grundsätzlich sollte im Vordergrund stehen, wie man die Bedrohungslage sieht und wie man darauf zu reagieren gedenkt. Österreich ist da weder an NATO- noch an Trump-Vorgaben gebunden. Es kann sich andererseits aber auch nicht (quasi) aus der Welt nehmen. Es muss eine Rolle einnehmen, die von anderen westeuropäischen Staaten respektiert wird, sollte diesen nicht das Gefühl vermitteln, sich auf ihre Kosten jeglicher Verantwortung zu entziehen. Insofern sind extreme Unterschiede bei den Verteidigungsausgaben nicht egal.