BERICHT. ÖVP richtet parlamentarische Anfrage an Christian Kern. Wobei eigentlich nur der Zeitpunkt überrascht.
BERICHT. Innsbrucker Strafrechtsprofessoren kritisieren Begutachtungsentwurf von Justizminister Brandstetter.
ANALYSE. „Jobs, Jobs, Jobs“ sind das Thema, das den SPÖ-Vorsitzenden am ehesten zum Erfolg führen könnte. Und da geht es auch um ein paar Tabus.
ANALYSE. Die Eskalationsspirale lässt sich im Umgang mit der Türkei nicht mehr weiter in die Höhe treiben. Also versucht es der Außenminister mit Wiederholung.
ANALYSE. Im Moment ist es ein Glück, dass SPÖ und ÖVP nicht miteinander können. Auf Dauer ist das jedoch nicht genug.
BERICHT. 777.907,26 Euro im vierten Quartal des vergangenen Jahres. Mehr als die Hälfte ging an Boulevardtitel.
BERICHT. Allgemeines Verhüllungsverbot sei „weit überschießend“, so die Gewerkschafter, die in der sozialdemokratischen Nationalratsfraktion stark vertreten sind.
ANALYSE. Neuwahlen sind so schnell nicht mehr möglich. Das macht die Widersacher des Kanzlers für diesen erst so richtig bedrohlich.
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Integrationsgesetz: Kanzleramt zerpflückt Kurz-Entwurf
BERICHT. Verfassungsdienst sieht zahlreiche Schlampigkeitsfehler und Unklarheiten, ausgerechnet was die Werte Österreichs betrifft.
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Sobotka verlässt den Verfassungsbogen
ANALYSE. Der Innenminister will erneut gegen die Versammlungsfreiheit vorgehen. Dabei ist eine „Lex Erdogan“ nicht nur überflüssig. Sie könnte auch Folgen für Ungarn, Polen und andere haben.