Kommentar von Johannes Huber in den VORARLBERGER NACHRICHTEN. Warum wir keinen Bundespräsidenten mehr brauchten und wir uns das ganze Brimborium ersparten könnten.
Die Hofburg färbe auf ihre Bewohner ab, heißt es. Auch beim Bundespräsidenten, der dort residiert, sei das nicht anders. Tatsächlich haben sich bei Heinz Fischer die ohnehin schon vorhandenen Eigenschaften noch verstärkt: Er bemüht sich, ausgleichend, gütig, um nicht zu sagen väterlich zu wirken. Ausgerechnet aus dem überzeugten Republikaner ist damit eine Art Habsburger auf Zeit geworden.
Im kommenden Sommer muss er sich wieder ins bürgerliche Leben zurückziehen. Dann wird sich eine andere Person in der Hofburg niederlassen. Obwohl das ganze Brimborium gar nicht notwendig wäre: Das Amt des Bundespräsidenten ist nämlich überflüssig.
Am letzten Beweis dafür arbeitet Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Sie will ein Notstandsgesetz haben, das ihr und ihren Beamten zum Beispiel nach einem Terroranschlag außerordentliche Möglichkeiten gibt. Im Unterschied zu Frankreich, aber auch Deutschland, gibt es eine solche Regelung in Österreich noch nicht. Hier sieht die Verfassung vor, dass im Ausnahmezustand der Bundespräsident sogenannte Notstandsverordnungen erlässt. Setzt sich Mikl-Leitner mit ihren Vorstellungen durch, dann erübrigt sich das allerdings zu einem guten Teil.
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