BERICHT. Für „Digitalisierung“ ist letzten Endes noch immer der Infrastrukturminister zuständig. Die Inszenierung überlässt er jedoch der Staatssekretärin im Kanzleramt.
Im österreichischen Kompetenz-Dschungel ist es natürlich schwer, festzustellen, wer wofür verantwortlich ist; das ermöglicht es dem einen oder anderen „Player“, sich in einer Rolle darzustellen, die den vorgesehenen Verhältnissen nur mit sehr viel Fantasie entsprechen.
Im Zuge der jüngsten Regierungsumbildung ist vorübergehend spekuliert worden, Kanzleramts-Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) werde zur Infrastrukturministerin befördert. Als absehbar wurde, dass das der bisherige Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) werden würde, hieß es, Steßl solle für die Breitband-Milliarde zuständig werden.
Die Geschichte hat sich bis heute gehalten. Steßl behauptet es zwar nie, aber das ändert nichts andere Sache: Sie hat es geschafft, sich zur „Digitalisierungsministerin“ zu entwickeln. Eine Rolle dabei spielt naturgemäß auch derjenige, der das zulässt: Infrastrukturminister Klug; letzten Endes nämlich würde die Sache in seine Zuständigkeit fallen. Doch damit hat der Steirer kein Problem.
Tatsächlich „Digitalisierungsministerin“ werden können hätte Steßl nur nach einer Änderung des Bundesministerien-Gesetzes und vor allem einer Novelle des Bundesvoranschlags für das heurige Jahr; nur so wäre sie zu den nötigen Kompetenzen vor allem dem lieben Geld gekommen. Beides ist jedoch nicht erfolgt.
Die Knochenarbeit und die großen Budgetmittel, insbesondere für die sogenannte „Breitband-Milliarde“, sind nach wie vor beim Infrastrukturminister angesiedelt.
Faktisch hat sich also nichts geändert: Das Bundeskanzleramt ist seit Jahren für die „Koordination in Angelegenheit der Telekommunikation, Informationstechnologien und Medien“ zuständig. Auch der Datenschutz gehört explizit dazu. In diesem Sinne kümmerte sich Steßl schon bisher um Digitales – und trat etwa im Herbst auf einer Bundesratsenquete auf, um darüber zu referieren.
Die Knochenarbeit und die großen Budgetmittel, insbesondere für die sogenannte „Breitband-Milliarde“, sind jedoch nach wie vor beim Infrastrukturminister angesiedelt; er ist denn auch zuständig für einen „wettbewerbsorientierten und technologieneutralen Ausbau von flächendeckenden Breitband-Hochleistungsinfrastrukturen“ und die Ausschüttung von 300 Millionen Euro heuer und je 200 Millionen Euro in den kommenden Jahren. Doch darum kümmert sich Klug im Hintergrund – und überlässt Steßl das Rampenlicht, wobei beiden zugute kommt, dass es mit den Hintergründen niemand so genau nimmt.
