Budget: Man sollte Schelling nicht alles abkaufen

ZAHLEN ZUM TAG. Was im Voranschlag steht, ist das Eine. Was schlussendlich herauskommt, weicht schon einmal in Milliardenhöhe davon ab. Siehe 2015. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Was im Voranschlag steht, ist das Eine. Was schlussendlich herauskommt, weicht schon einmal in Milliardenhöhe davon ab. Siehe 2015.

Der Budgetvoranschlag basiert auf unzähligen Annahmen. Also sollte man die Zahlen, die Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) für das kommende Jahr liefert, nicht auf die Kommastelle genau wiedergeben. Das wäre nicht seriös. Zumal es in der Regel anders kommt. Das zeigt die Vergangenheit.

Vergleicht man die Werte der Bundesvoranschlags 2015 mit den Werten, die schlussendlich zustande gekommen sind, gibt es ein paar, die ziemlich genau übereinstimmen. Das Lohnsteueraufkommen fiel beispielsweise nur um gut 75 Millionen Euro niedriger aus als erwartet; was in Anbetracht der Gesamtsumme von 27,3 Milliarden Euro fast schon einer Punktlandung entspricht. Das jedoch ist die Ausnahme.

Es gibt auch Abweichungen in Milliardenhöhe: Die Steuerreform 2016 hat beispielsweise dazu geführt, dass Gewinnausschüttungen noch schnell vorgezogen wurden und das Aufkommen der Kapitalertragsteuer damit um 1,2 Milliarden oder ganze 43 Prozent höher ausfiel als ursprünglich erwartet. Aufgrund der niedrigen Zinsen um 1,3 Milliarden oder ein Fünftel niedriger war wiederum der Schuldendienst. Auf der anderen Seite führte die anhaltend schlechte Beschäftigungslage dazu, dass für Arbeit um 755 Millionen Euro oder ein Neuntel mehr aufgewendet werden musste als budgetiert.

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