BERICHT. Journalismus überflüssig? Politiker setzen immer mehr auf “eigene” Kanäle, um sich eine Öffentlichkeit zu verschaffen.
Das Kabinett von Familien- und Jugendministerin Sophie Karmasin (ÖVP) zählt mit neun Mitgliedern (exkl. Assistentinnen) zu den kleineren in der österreichischen Bundesregierung. Die Zusammensetzung macht jedoch deutlich, was Priorität hat: Öffentlichkeitsarbeit im weitesten Sinne. Neben einem Pressesprecher gibt es eine Kommunikationsstrategin sowie eine Social-Media-Betreuerin. Eine kleine Redaktion also – die auch entsprechendes leistet: Auf dem Facebook-Kanal der Ressortchefin gibt es beispielsweise am 25. März einen Bericht über die Verleihung des Journalistenrpeises „Familia 2014“, tags zuvor Glückwünsche an die neue Bundesjugendvertretung und am 19. März eine Info über einen neuen „Jugend-Newsletter“.
In den „klassischen Medien“ war von Sophie Karmasin in dieser Zeit nicht viel zu lesen. Wozu auch? Soziale Medien ermöglichen es ihr, sich selbst eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Wobei sie diese Gelegenheit nicht alleine nützt. Die 16 Regierungsmitglieder beschäftigen in ihren Kabinetten summa summarum 35 Kommunikationsmanager, also Pressesprecher und zunehmend eben auch Social-Media-Betreuer, wie den Angaben auf ihren Internetseiten zu entnehmen ist. Sie sind zusätzlich zu ihren Kolleginnen und Kollegen aktiv, die es in den Ministerien selbst gibt. Zum Vergleich: Eine große Innenpolitik-Redaktion einer österreichischen Tageszeitung verfügt über etwa ein Dutzend Redakteurinnen und Redakteure.
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) haben neben zwei Pressesprechern noch eine Social-Media-Referentin. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat drei Sprecher und nützt seit geraumer Zeit seinen Twitter-Account, um Botschaften selbst zu verbreiten: „Rauchfreie Lokale, ja. Wir brauchen Finanzierung für Betriebe die in Abtrennung R/NR (Raucher/Nichtraucher, Anm.) investiert haben!“, vollzog er etwa am 4. Jänner eine Kursänderung; bis dahin war seine Partei gegen ein generelles Rauchverbot gewesen. Radio, Fernsehen und Zeitungen mussten sich damit begnügen, den Eintrag zu zitieren. Vor gar nicht allzu langer Zeit hätte Mitterlehner eine solche Ankündigung wohl exklusiv über ein reichweitenstarkes Medium unters Volk gebracht. Mittlerweile kann er sich diesen Umweg ersparen.
Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) setzt auf Twitter. Dort hat er so viele Follower wie eine kleine Zeitung ungefähr Leser: 53.000. Sie lässt er aus New York beispielsweise umgehend wissen, dass der UN-Sicherheitsrat begonnen habe, um wenig später dann auch noch ein Statement zur Sitzung zu übermitteln.
Das Außenamt trägt dem Medienwandel längst Rechnung. In der Presse- und Informationabteilung gibt es das eigene Referat I.3.d: Soziale Medien. Aufgabe: „Unterstützung der Presse- und Informationsarbeit durch Nutzung der sozialen Medien; Koordinierung und fortlaufende redaktionelle Betreuung des BMEIA-Auftritts in allen sozialen, interaktiven Medien; Monitoring der Online- und sozialen Medien; Trendscouting; Netzwerkaufbau und -pflege im Online-Bereich; Entwicklung nachhaltiger Online-Strategien für die Krisenkommunikation; Entwicklung sozialer Netzwerke für die interne Kommunikation; Mitarbeiterschulungen im Bereich soziale Medien.“ Eine Art Vollredaktion des 21. Jahrhunderts also.
