„Zuwanderung“, „Sicherheit“ verlieren an Bedeutung

ANALYSE. Was der türkisen Volkspartei und den Freiheitlichen im Herbst einen Triumph bescherte, steht bei den Landtagswahlen nicht mehr im Vordergrund.

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ANALYSE. Was der türkisen Volkspartei und den Freiheitlichen im Herbst einen Triumph bescherte, steht bei den Landtagswahlen nicht mehr im Vordergrund.

Man muss sehr vorsichtig sein, wenn man Bund-Länder-Wahlergebnisse der letzten Wochen und Monate miteinander vergleicht. Spannend ist die Entwicklung der Themen, die jeweils entscheidend waren, bei allen Einschränkungen trotzdem: Migration und Integration sowie Sicherheit haben an Bedeutung verloren.

Das Sozialforschungsinstitut SORA erhebt bei jedem Urnengang, welche Themen nach Einschätzung der Wähler im Wahlkampf unter andrem „sehr häufig“ diskutiert wurden. Wobei das Institut eine Liste vorlegt. Mehrfachantworten sind möglich.

Bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst lagen die Themen vorne, die insbesondere von den späteren Wahlsiegern ÖVP und FPÖ am intensivsten behandelt wurden: „Asyl und Integration“ (58 Prozent), „Sozialleistungen“ (49 Prozent) und „Sicherheit“ (40 Prozent).

An der Stelle von „Asyl und Integration“ stand bei den Befragungen zu den nunmehrigen Landtagswahlen „Zuwanderung“. Nach Einschätzung der Wähler zählte es zwar durchwegs zu den „Top 3“-Themen, in Niederösterreich war es aber nur für 38 Prozent ein sehr häufig diskutiertes Thema sowie in Tirol und Kärnten für 29 Prozent. „Sicherheit“ fiel durchwegs aus den „Top 3“.

Wobei das damit zusammenhängen könnte, dass es sich eben nicht um National-, sondern um Landtagswahlen handelte, bei denen es um ganz andere Zuständigkeiten geht. Das jedenfalls könnte man meinen. Ein Blick auf die Befragungsergebnisse zur Landtagswahl in Oberösterreich am Höhepunkt der Flüchtlingskrise zeigt jedoch, dass das keinen so großen Einfluss haben muss; dort war, ähnlich wie bei der Nationalratswahl, „Flüchtlinge und Asyl“ das absolute Top-Thema (61 Prozent).

Neu auf die Befragungsliste kam bei den Landtagswahlen seit Jänner „Maßnahmen der Bundesregierung“ – und das lag durchwegs unter den „Top 3“-Themen. Wobei es für Sozialdemokraten genauso relevant war, wie für ÖVP- und FPÖ-Anhänger. Was den Schluss zulässt, dass es eine Polarisierung auslöst, die beiden Seiten nützen kann.

In Tirol schaffte es indes überhaupt ein anderes Thema an die Spitze: Transit. Kein Wunder: Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hatte im Wahlkampf vor allem damit von sich reden gemacht bzw. mit Ankündigungen gegen die Verkehrslawine.

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