SPÖ: Krise zur Unzeit

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ANALYSE. Warum auf Rendi-Wagner jetzt allenfalls nur eine Übergangskandidatin, ein Übergangskandidat nachfolgen könnte.

Für eine Krise gibt es natürlich nur selten eine passende Zeit, für die SPÖ kommt sie jetzt aber zumindest in einer Hinsicht zur Unzeit: Letzten Endes geht es um die Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Sie ist nicht nur nach innen geschwächt (vgl. 75 Prozent beim Parteitag) und steht ohne Unterstützung insbesondere burgenländischer Genossen da; damit einher geht auch eine Schwächung nach außen bzw. in der Auseinandersetzung mit politischen Mitbewerbern wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Bezeichnend ist etwa, dass sich nicht einmal der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) dafür aussprechen mag, dass sie als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl ziehen werde. Das lässt tief blicken: „Normal“ wäre die Aussage, dass dies zwar erst entschieden werden müsse, aber naheliegend sei, weil sie ja die Vorsitzende ist. Kaisers Zurückhaltung nährt Zweifel – nach innen und nach außen.

Ebenso tut dies der Umstand, dass Wiens Bürgermeister Michel Ludwig (SPÖ) nicht sagt, dass sich die Nachfolgefrage nicht stelle, sondern ausdrücklich ausschließt, dass die Wahl auf jemanden aus seiner Regierung fallen könnte; Finanzstadtrat Peter Hanke etwa.

Das Schlimme für die SPÖ ist, dass sie jetzt kaum eine neue Vorsitzende, einen neuen Vorsitzenden finden kann, die oder der auch passend für eine Nationalratswahl wäre, bei der offen ist, ob sie 2021, 2022, 2023 oder 2024 stattfinden wird.

Vom Zeitpunkt dieser Wahl hängt viel, um nicht zu sagen alles ab: Findet der Urnengang erst 2023 oder 2024 statt, ist jetzt nicht nur eine Person nötig, die die Partei neu aufstellt, sondern auch Opposition macht, also teils angriffig ist, teils alternative Angebote entwickelt. Wesentlich dafür ist die parlamentarische Bühne, womit sich der Kreis potenzieller Leute auf den der Nationalratsfraktion reduziert. Über Erfahrung wie Bekanntheit verfügen dort wiederum relativ wenige bzw. so unterschiedliche „TypInnen“ wie Doris Bures, Jörg Leichtfried, Josef Muchitsch oder Kai Jan Krainer.

Peter Hanke (beispielsweise) gehört nicht der Nationalratsfraktion an, er müsste die Oppositionspartei vorerst als Wiener Finanzstadtrat oder ohne weitere Funktion von der Löwelstraße aus führen. Das wäre schwierig, und abgesehen davon würde er riskieren, sich damit auch schon als Kanzlerkandidat zu beschädigen. Immerhin ist es Teil österreichischer Politkultur, dass „Opposition“ stets etwas Destruktives angehaftet wird, das dann auch picken bleibt.

Würde Rendi-Wagner jetzt gehen oder zum Rücktritt gezwungen werden, müsste sich die SPÖ vor diesem Hintergrund eher mit einer Übergangsvorsitzenden, einem Übergangvorsitzenden begnügen. Einem maximal undankbaren Job also.

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