Schelling redet nur noch halb so oft von Reformen

ZAHLEN ZUM TAG. Der Finanzminister hat gelernt, dass man sich in der Politik nicht allzu große Ziele setzen sollte. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Der Finanzminister hat gelernt, dass man sich in der Politik nicht allzu große Ziele setzen sollte.

Zwei Jahre Finanzminister haben Hans Jörg Schelling (ÖVP) ganz offensichtlich ernüchtert. Hatte er zunächst den Eindruck erweckt, er wolle Österreich im Alleingang erneuern, so wirkt er nun, als wäre er sich dessen zumindest nicht mehr ganz so sicher. Der gebürtige Vorarlberger ist jedenfalls vorsichtiger geworden. Diese Schlussfolgerung lässt eine Schnellauswertung seiner Budgetreden zu: Im vergangenen Jahr hatte er noch 24 Mal von Reformen gesprochen, diesmal nur nur noch 14 Mal.

„Jeder Tag ohne Reform ist ein verlorener Tag“, erklärte Schelling in der Budgetrede 2015. Und legte los, spannte einen Bogen von der Steuer- bis zur Verwaltungsreform. Der gern getätigte Vorwurf, hier gehe nichts weiter, sei falsch, ließ er wissen: „Wir stehen mitten in den Finanzausgleichsverhandlungen.“ Heute, ein Jahr später, muss er freilich erkennen, dass Verhandeln noch lange nicht Reformieren heißt; die Gespräche, die er selbst führt, stehen kurz vor einem ernüchternden Abschluss.

Schlau genug, dieses Kapitel vergessen zu machen, ist Schelling allerdings – in seiner Budgetrede 2016 konzentrierte er sich auf Reformen, für die nicht er, sondern Sozialdemokraten zuständig sind, es aber ohne Zweifel ebenfalls Handlungsbedarf gibt: Pensionen und Arbeitsmarkt (Sozialminister Alois Stöger) sowie Bildung (Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid).

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