ANALYSE. Für die SPÖ geht es nicht um Babler, sondern darum, ob sie sich selbst erledigt.
Als Christian Kern vor zehn Jahren angetreten ist, die SPÖ und das Kanzleramt zu übernehmen, wandte er sich gegen „Selbstmordattentäter, die sich in einer Telefonzelle in die Luft sprengen“. Damit gemeint waren jene Kräfte in der damaligen, einer rot-schwarzen Koalition, die einfach nur destruktiv waren und alles taten, um sie zu beschädigen. Insbesondere galten Kerns Worte dem seinerzeitigen ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka.
Heute gibt es viele Rote in einer Telefonzelle namens SPÖ, die man nicht als Selbstmordattentäter bezeichnen muss, deren Tun oder Nicht-Tun aber zu Schlimmerem führt; sie tragen dazu bei, dass sich die Partei selbst erledigt.
Dass eine Neujahrsklausur von Boulevardmedien wie „Krone“, aber auch „Heute“ als Krisensitzung dargestellt wird, bei der es um nichts weniger als den Vorsitz, also Andreas Babler geht, ist das eine.
Das andere ist, was nicht etwa der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, sondern der künftige Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner nahezu zeitgleich sagte: Er werde Bablers Wiederwahl auf dem Parteitag im März unterstützen, würde ich aber über einen Gegenkandidaten freuen – ja, ob dieser Kern, Lercher, Doskozil oder Max Mustermann heiße: „Ich werde mich nicht gegen eine Gegenkandidatur stellen.“
Subbotschaft: Babler hat meine Unterstützung, so lange sich keine Alternative zu ihm anbietet.
Wenn Doskozil letzteres sagen würde, wäre es keine Überraschung. Aber Fellner: Das ist der Nachfolger von Peter Kaiser, einem der wenigen Männer, die Babler gegenüber unzweifelhaft loyal auftreten. Viele sind es nicht. Umso schwerwiegender ist es für Babler, dass Fellner Kaiser bereits als Landesparteivorsitzender nachgefolgt ist und dies bald auch als Landeshauptmann tun wird.
Das leitet über zum bereits erwähnten Christian Kern: Er ist als politische Persönlichkeit ganz anders als Sebastian Kurz, lässt wie dieser in Bezug auf die ÖVP aber in Bezug auf die SPÖ schon zu lange Spekulationen über ein Comeback zu. Sie tun der Partei nicht gut. Im Gegenteil. Soll heißen: Wenn Kern am Parteiwohl liegt, schafft er Klarheit.
Viel Zeit ist nicht: Geht’s in der Sozialdemokratie so weiter, steuert sie auf 15 Prozent oder vielleicht auch das Rudolf-Hundstorfer-Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl vor zehn Jahren (elf Prozent) zu. Dann wird sie kaum noch jemand hochbringen können. Was niemandem gefallen kann. Wie die ÖVP als Mitte-Rechts- nimmt die SPÖ als Mitte-Links-Partei eine wichtige Funktion ein. Ohne sie gibt es mit größerer Wahrscheinlichkeit einen Kanzler Kickl. Das hängt nicht nur davon ab, ob ein solcher von der ÖVP ermöglicht wird, sondern schon auch von ihrer Größe.
Insofern kann man sich auch wundern, wie sehr sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei dem Ganzen zurückhält. Er ist der mächtigste Sozialdemokrat und steht damit in einer besonderen Verantwortung: Ist ihm das alles egal? Findet er sich damit ab, dass die Sozialdemokratie schon bald vielleicht nur noch in einigen Städten eine Rolle spielt? Es wäre kurzsichtig. Eine Bundesregierung gegen sie könnte ihr das Leben auch dort zur Hölle machen.
Viel Zeit ist wie gesagt nicht für die Partei: Es geht um viel mehr als um den Vorsitz, es geht auch um inhaltliche Herausforderungen, die sie zu bewältigen hat und bei denen noch nicht einmal wahrnehmbar um Antworten gerungen wird. Beispiel Europapolitik, Beispiel Neutralitätspolitik im Lichte von Trump und Putin.
