ZAHLEN ZUM TAG. In Österreich läuft eine Neuvermessung der politischen Landschaft, die auch für Herbert Kickl entscheidendes schwieriger machen könnte.
Seit 1996 ist in der Parteienlandschaft viel passiert. Zwischen der damaligen und der jüngsten Europawahl gibt es jedoch Parallelen: Drei ähnlich starke größere und zwei ähnlich starke kleinere Parteien, die alle zu mindestens einem Mandat gekommen sind.
Vor 28 Jahren ist die ÖVP auf Platz eins gelandet, diesmal die FPÖ. Wie die SPÖ haben sie sich nun jedoch mit einem geringeren Stimmenanteil zufriedengeben müssen. Natürlich: Freiheitliche haben einen großen Zugewinn erzielt, mit den 25,5 Prozent sind sie aber unter ihrem damaligen Ergebnis geblieben (27,5 Prozent).
Bemerkenswert: Zumindest in Prozent gibt es auf Basis der jüngsten Europawahl für keine Zwei-Parteien-Konstellation eine Mehrheit: FPÖ und ÖVP sind zusammen auf 49,9 Prozent gekommen, ÖVP und SPÖ auf 47,4 Prozent.
Das ist etwas, was auch nach der Nationalratswahl möglich ist: Österreich kippt politisch nicht nur nach rechts, es geht im Übrigen in die Breite. Bei der Europawahl waren die „Kleinen“ zusammen etwa doppelt so stark wie 1996. Grüne und Neos kamen insgesamt auf mehr als 22 Prozent. Einst haben sie sich mit 11,1 Prozent begnügen müssen (wenn man für das 2012 gegründete Neos die Vorgänger-Partei LiF einsetzt).
Dieser Prozess ist bezeichnend: Auch die jüngsten Gemeinderatswahlen in Salzburg und Innsbruck haben gezeigt, dass es abseits von FPÖ, ÖVP und SPÖ erhebliche Potenziale gibt. Auf Bundesseben setzen – neben Grünen und Neos – die KPÖ und die Bierpartei darauf.
Alles in allem steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Mehrheitsbildungen schwieriger werden. Darüber kann Herbert Kickl mit seinem „Anspruch“ aufs Kanzleramt im Falle von Platz eins bei der Nationalratswahl nicht hinwegtäuschen.
