Pink-grünes Paradoxon

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BERICHT. Anhänger der Oppositionspartei haben sich zuletzt aufgrund der Coronakrise eher gegen Regierungskritik ausgesprochen als die der Grünen.

Am Höhepunkt der Coronakrise gab es einen sogenannten „Rally around the flag“-Effekt. Österreich ist zusammengerückt, Bürgerinnen und Bürger haben die Regierungspolitik in einem sehr hohen Ausmaß unterstützt. Von der Opposition wurde eine „Burgfriedenspolitik“ erwartet, wie Marcelo Jenny und Wolfgang C. Müller in ihrem jüngsten Beitrag auf dem Corona-Blog der Uni Wien schreiben und auch im Rahmen von Befragungen nachgewiesen haben. Im Laufe der Zeit haben sich die Verhältnisse geändert; es ist wieder mehr Regierungskritik erlaubt oder erwünscht.

Die Unterschiede nach Parteiwählerschaft sind jedoch groß und bemerkenswert geblieben. Bei der Befragung vom Dezember haben 56 Prozent der ÖVP-Wählerinnen und -Wähler des Jahres 2019 erklärt, sie seien sehr oder eher dafür, dass sich Oppositionsparteien derzeit mit Kritik an der Bundesregierung zurückhalten. Das andere Extrem bildeten Anhängerinnen und Anhänger der FPÖ, die das nur zu 18 Prozent so sahen; bei ihnen waren 52 Prozent sehr oder eher gegen Zurückhaltung (bei ÖVPlern nur 19 Prozent).

Bemerkenswert sind die Haltungen bei den Kleinparteien; sie stehen nämlich in einem Spannungsverhältnis zu ihren Rollen: Bei den NEOS (Opposition) sprachen sich mit 35 Prozent mehr tendenziell gegen Regierungskritik aus als bei den Grünen – bei der Regierungspartei handelte es sich um nur 21 Prozent.

Diese Werte dürften sich in den vergangenen Wochen mit Fortdauer der Krise weiter geändert haben. Im Übrigen zeugt der Zugang zu Kritik auch von einer demokratischen Haltung. Im Kern könnte jedoch ein grundsätzliches „Problem“ der beiden Parteien zum Ausdruck kommen. These: Die Grünen sind von ihrer Anhängerschaft eher auf Opposition ausgerichtet, die NEOS eher auf Regierungsverantwortung.

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