Parteien in der Kreide

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ZAHLEN ZUM TAG. 2013 bis 2016 haben alle Parteien mehr Kredite aufgenommen als zurückbezahlt. Ganz besonders die ÖVP, die sich in weiterer Folge den teuerste Wahlkampf leistete.

Parteifinanzen sind nicht wirklich transparent. So werden in den Rechenschaftsberichten nur kumulierte Werte angegeben. Für das letzte Nationalratswahl-Jahr (2017) sind von Parlamentsparteien im Übrigen noch gar keine veröffentlicht auf der Website des Rechnungshofes. Aufgelistet sind dort aber die Berichte für die Jahre 2013 und 2016. Und zumindest in diesem Zeitraum haben alle Bundespateiorganisationen mehr Kredite aufgenommen als zurückbezahlt. Das ist insofern bemerkenswert, als das zum einen zwar nicht ausschließt, dass es davor umgekehrt gewesen ist; zu bedenken ist zum anderen aber, dass es 2017 eben schon wieder ein kostspieliges Nationalratswahl-Jahr gab.

Die ÖVP hat 2013 bis 2016 summa summarum Kredite in Höhe von 11,21 Millionen Euro aufgenommen und fünf Millionen zurückbezahlt. Detail am Rande: 2017 konnte sie sich trotzdem den teuersten Wahlkampf leisten; sie überschritt die Kostenobergrenze von sieben Millionen Euro deutlich und kam auf 13 Millionen. Die SPÖ wiederum hat in den vier Jahren 9,14 Millionen Euro an Krediten aufgenommen und 7,41 Millionen Euro zurückbezahlt.

Ähnlich die Verhältnisse bei FPÖ und Grünen: Aufnahmen von 5,40 bzw. 5,15 Millionen Euro standen Rückzahlungen von 4,91 bzw. 4,09 Millionen Euro gegenüber. Die NEOS nahmen wiederum vier Millionen Euro auf und zahlten 2,22 Millionen Euro zurück. Auch das ist eine ziemlich große Lücke.

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