ANALYSE. Tritt Erwin Pröll bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr an, benötigt die Sozialdemokratie eine Überraschungskandidatin, will sie eine Chance haben. Wer dafür infrage kommt.
BERICHT. Die Rechenschaftsberichte, die der Rechnungshof veröffentlichte, liefern mehr Details als bisher vermutet.
KOMMENTAR. Die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung zu einem Zeitpunkt zu fordern, da ein Entlastungspaket ohne diese Maßnahme noch nicht einmal beschlossen ist, ist durchschaubar.
BERICHT. Aufträge, Inserate, Sponsorings: Rechnungshof lässt erstmals erahnen, was läuft.
BERICHT. Vom Druck bis zum Vertrieb haben SPÖ und ÖVP alles in der eigenen Hand. Mögliche Unvereinbarkeiten (Inserate) spielen offensichtlich keine Rolle.
Parteien
Regierung
Soziales & Pensionen
In 10 Jahren sind die Pensionskosten um die Hälfte gestiegen
BERICHT. ÖVP-Chef Mitterlehner sieht für Herbst „Handlungsbedarf“. Einen solchen gibt es längst.
Parlament
Parteien
Verfassung & Justiz
Statt direkter Demokratie: Wenigstens einflussreichere Abgeordnete
ANALYSE. Die Macht der Bundesregierung ist zu groß. Volksvertreter sollten zumindest Ministerkandidaten anhören.
Parlament
Parteien
Verfassung & Justiz
Absage an direkte Demokratie: SPÖ und ÖVP erweitern ihre Fallhöhe
ANALYSE. Die einstigen Großparteien wollen mit ihren 50,8 Prozent auch in Zukunft nahezu absolut regieren. Das wird sich bitter für sie rächen.
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Verfassung & Justiz
Absage an direkte Demokratie: SPÖ und ÖVP erweitern ihre Fallhöhe
ANALYSE. Die einstigen Großparteien wollen mit ihren 50,8 Prozent auch in Zukunft nahezu absolut regieren.
JOHANNES HUBER AUF VIENNA.AT. Was ist in NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gefahren? Auffallen wollen ist ja okay. Und im Hinblick auf die Gemeinderatswahl am 11. Oktober ist das besonders schwer. Doch warum tritt sie gegen „g’stopfte Politiker“ an?