ANALYSE. Wohin das „Don’t Smoke“-Volksbegehren schon einmal geführt hat: Bei der Digitalisierung muss die Regierung zurück an den Start, bei der direkten Demokratie hat sie ein noch größeres Problem.
ANALYSE. Österreich erlebt gerade einen Direkte-Demokratie-Frühling: Regierende können gar nicht schauen, wie schnell sie ohne Zutun der parlamentarischen Opposition zu Getriebenen werden.
ANALYSE. Was die Präferenzen der Wähler betrifft, ist wohl kaum ein Land so gespalten.
BERICHT. Die „Rot-Weiß-Rot“-Erklärung der Freiheitlichen enthält Formulierungen, die selbstverständlich klingen, von ihren Anhängern aber nicht so gesehen werden.
ANALYSE. Wachsende Probleme mit dem Koalitionspartner müssen nicht zum Nachteil des Kanzlers und ÖVP-Chefs sein. Im Gegenteil.
ANALYSE. Regierungsinserate, „Message Control“, parteipolitisch motivierte Angriffe auf Medien wie einzelne Journalisten: Österreich hat ein grundsätzliches Problem.
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Strache hebelt Neutralität ganz aus
ANALYSE. Parteinahme auf dem Balkan und auf der Krim widerspricht dem österreichischen Status, der auch vom Vizekanzler immer wieder eingefordert wird.
ANALYSE. Auch ein fragwürdiger Fernsehbeitrag ist kein Freibrief, sich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu richten. Im Gegenteil.
ANALYSE. Das Ziel der SPÖ ist in weite Ferne gerückt. Und das liegt jetzt nicht nur an den Mehrheitsverhältnissen.
ANALYSE. Zur Unzeit führt der ORF-Chef eine große Organisationsreform durch. Damit setzt er sich selbst unter Druck: Er wird daran gemessen werden, wie er politische Begehrlichkeiten beantwortet.