ÖVP lebt eher nicht von Mitgliedsbeiträgen

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BERICHT. Aussagen des Generalsekretärs im Ibiza-U-Ausschuss und Angaben in den Rechenschaftsberichten der Partei decken sich nur bedingt.

Spenden seien für die ÖVP „nie ein Finanzierungstool“ gewesen, betonte der Generalsekretär der Bundespartei, Alexander Melchior am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss des Parlaments. Und weiter, so ORF.AT: „Am gesamten Budget der ÖVP würde die Höhe der Spenden maximal „acht bis zehn Prozent“ ausmachen. Der Großteil komme aus der Parteienförderung und aus den Mitgliedsbeiträgen.“

Mit den Rechenschaftsberichten der Bundespartei für 2017 und 2018 deckte sich das nur bedingt (2019 und 2020 liegen auf der Website des Rechnungshofes noch keine vor). Wichtigstes „Finanzierungstool“ war demnach die Aufnahme von Krediten. Auf zusammen 44,84 Millionen Euro Einnahmen und Erträge in den beiden Jahren entfiel mit 20,05 Millionen Euro knapp die Hälfte allein darauf. Fördermittel brachten der Partei „nur“ 17,06 Millionen Euro.

Und: Wichtiger noch als Mitgliedsbeiträge waren Spenden. Spenden brachten 2017 elf und 2018 neun Prozent der Einnahmen bzw. in Summe mit 4,49 Millionen Euro genau zehn Prozent. Mitgliedsbeiträge bescherten der Bundespartei eigenen Angaben zufolge lediglich 2,79 Millionen Euro.

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