Nur FPÖ kann „Neuwahl“ ernst meinen

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ZAHLEN ZUM TAG. Für die Sozialdemokratie wird die Forderung im Hinblick auf eine Übernahme des Kanzleramts zunehmend riskant.

In Österreich kann im Moment nur die FPÖ – rein aus Eigeninteresse – eine Neuwahl wollen. Sie befindet sich seit Monaten im Aufwind und hält im Durchschnitt der Umfragen bereits 25 Prozent. Die Werte, die für die SPÖ ausgewiesen werden, sind seit dem Sommer von 30 auf 27 Prozent zurückgegangen. Relativ stabil sind dagegen die Werte von ÖVP (derzeit 21 Prozent) sowie Neos und Grünen (jeweils elf Prozent).

Eine Regierungsbildung würde spannend werden: Für eine Mandatsmehrheit nötig wären rund 48 Prozent (weil auf Listen wie die MFG zwar auch ein paar Prozentpunkte entfallen, sie es aber nicht ins Hohe Haus schaffen würden). Mit 52 Prozent eine ziemlich klare Mehrheit würde es derzeit wohl nur für eine rot-blaue Koalition geben. Eine solche hat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner jedoch ausgeschlossen.

Extrem knapp würde es mit 49 Prozent für eine Ampelkoalition (Rot-Pink-Grün) werden, mit 48 Prozent aber auch für eine Art „Große Koalition“ (Rot-Türkis). Nicht möglich wäre dagegen Blau-Türkis (46 Prozent).

Hält der Trend der vergangenen Monate an, ändert sich all dies zugunsten der FPÖ. Eine Regierung ohne sie zu bilden, würde dann schwierig werden. Im schlimmsten Fall für die SPÖ würde sich weder eine Ampel noch Rot-Türkis ausgehen. Eine Ampel wäre dann selbst als Minderheitslösung illusorisch. Eine solche müsste von der ÖVP geduldet werden, damit die Freiheitlichen nicht bei erstbester Gelegenheit mit einem Misstrauensantrag durchkommen. Für eine „Große Koalition“ wiederum müsste die SPÖ zumindest Neos oder Grüne gewinnen, um zu einer Mandatsmehrheit zu gelangen. Realistischer wird eher Blau-Türkis. Lag diese Konstellation im Sommer noch bei rund 42 Prozent, so handelt es sich derzeit um aufgrund des Aufwindes, in dem sich die FPÖ offenbar befindet, bereits um 46 Prozent.

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1 Comment
  1. Christoph Angerer 4 Wochen ago

    Rot-Schwarz-Grün scheint mir mittlerweile realistischer, als die Ampel.
    Wird allerdings selten (nie?) als Option genannt.

    Reply

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