ANALYSE. Plötzlich gibt es keine Spekulationen mehr über ein Comeback der beiden Ex-Kanzler. Dazu haben auch sie selbst beigetragen.
„Wir sitzen im Abstellkammerl eines brennenden Hauses und diskutieren über Kurz oder Kern“, hat der Völkerrechtler Ralph Janik vor einigen Tagen in einem „News“-Interview gesagt. Es war treffend formuliert, die Spekulationen über ein Comeback der beiden Ex-Kanzler und Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Christian Kern (SPÖ) wirkten vollkommen deplatziert. Als wolle man sich selbst ablenken.
Heute jedoch sind die Spekualtionen nicht mehr wahrnehmbar. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe. Erstens: Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) haben verstärkt geliefert. Die angekündigte Halbierung des Mehrwertsteuersatzes auf Grundnahrungsmittel mag einzelne Haushalte nicht groß entlasten, sie ist jedoch überraschend gekommen und so groß, dass sich ihnen gerade auch der Boulevard lang und breit widmet, ja, dass es wirkt, als habe er Kurz und Kern vergessen.
Die präsentierte Industriestrategie wiederum mag nicht breitenwirksam sein, Sozialpartner haben sich jedoch lobend geäußert. Allen voran die Industriellenvereinigung, bei der derlei eher selten vorkommt. Sprich: Stocker und Babler können zufrieden sein.
Zumindest so wichtig ist jedoch Zweitens: Die Selbstbeschädigung der beiden „Comeback-Kandidaten“. In einem geringeren Maße im Falle von Christian Kern. Er hat die Dinge möglicherweise zu lange laufen lassen. Wie 2016, als er sich nicht dazu durchringen konnte, in Neuwahlen zu gehen (und das im Jahr darauf mit dem bekannten Ergebnis Sebastian Kurz überließ).
In einigen Ländern mag man sich in der SPÖ noch immer nach Kern sehnen, die Dynamik passt aber nicht mehr: Möglicherweise hat er es verabsäumt, zu sagen, dass er wolle und das auch glaubwürdig unter Beweis zu stellen. Also anzukündigen, dass ihm das Ganze so wichtig ist, dass er selbstverständlich auch bereit ist, in eine Kampfabstimmung gegen den amtierenden Parteivorsitzenden Andreas Babler zu gehen.
Das hat Kern eben nicht getan. Und so muss er sich die Frage stellen lassen, ob er wirklich wolle; oder ob er nur gerufen werden wolle und sich erwarte, dass man ihm einen barrierefreien Zugang zum Parteivorsitz und zum Vizekanzleramt ermögliche, am besten ausgelegt mit einem roten Teppich. Es würde gegen ihn sprechen. Nicht zu vergessen ist außerdem, dass er es nicht geschafft hat, Michael Ludwig für sich zu gewinnen. Im Gegenteil, dieser hat vor wenigen Tagen auffallend deutlich erklärt, dass er Babler auf dem Parteitag im März wieder wählen werde.
Sebastian Kurz wiederum hat seine Begeisterung für US-Präsident Donald Trump nach der Militäraktion in Venezuela, auf die dann mehr folgte, nicht für sich behalten, sondern öffentlich kundgetan. Womit er sich einmal mehr auf der falschen Seite der Geschichte positioniert hat. Und zwar auch aus Sicht von Wolfgang Schüssel, der einst zu einem seiner Vorbilder und Mentoren in der Volkspartei gezählt wurde. Wie hier schon ausgeführt, ist für Schüssel klar, dass sich Europa zur Wehr setzen muss. Was umgekehrt auch so interpretiert werden kann, dass Kurz zu einem Feind in den eigenen Reihen geworden ist.
