ANALYSE. Eine rot-grün-pinke Mehrheit nach der nächsten Nationalratswahl wäre historisch. Vor allem Christian Kern muss daher in Alternativen denken.
Die SPÖ rücke den Freiheitlichen wieder näher, präsentierte die Zeitung „Österreich“ vor wenigen Tagen das Ergebnis einer Umfrage. Der „Kern-Effekt“ scheint langsam, aber doch zu greifen. Hatte der neue Kanzler Christian Kern zunächst nur gute Persönlichkeitswerte erreicht, so beginnt allmählich auch seine Partei, die SPÖ, zuzulegen. Allein: Was hilft’s?
Die Kanzlerschaft ist noch nicht auf Dauer abgesichert. Und selbst wenn die FPÖ weiter verlieren sollte, ist eine schwarz-blaue Mehrheit vorerst abgesichert; und wenn die ÖVP mit Sebastian Kurz als Spitzenkandidat in die kommenden Nationalratswahlen zieht, dann wird sie sich wohl verfestigen.
Zumal es in Österreich ein ungeschriebenes Gesetz gibt, wonach es eine Mehrheit rechts der Mitte gibt: Zählt man die Mandate zusammen, die die ÖVP, die FPÖ, das BZÖ und das Team Stronach im letzten Vierteljahrhundert erreicht haben, kommt man immer auf eine ziemlich gut abgesicherte Mehrheit dafür.
Kern pokert also extrem hoch, indem er eine rot-grün-pinke Koalition anstrebt: Eine Mehrheit dafür hat es noch nie gegeben. Auch Rot-Grün wäre sich nie ausgegangen. Einzig und allein die SPÖ war einmal stark genug, um eine „Mehrheitsregierung“ bilden zu können; unter Bruno Kreisky nämlich, als sie zuletzt 1979 eine absolute Mandatsmehrheit erreichte.
Der FPÖ-Chef könnte das Minderheitskabinett jedenfalls nicht bei erstbester Gelegenheit stürzen.
Die besten Karten auf die nächste Kanzlerschaft hat damit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Dass ihm die ÖVP die nötige Mehrheit sichern würde, ist sehr wahrscheinlich: Entscheidendn Leuten dort, wie den Landeshauptleuten Erwin Pröll und Josef Pühringer oder Außenminister Sebastian Kurz ist mittlerweile fast alles lieber als eine weitere Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie.
Will sich Kern nicht schon auf die Oppositionsbank einstellen, muss er also auch in Alternativen zu Rot-Grün-Pink denken: Wäre etwa eine Minderheitsregierung denkbar? Am ehesten jedenfalls noch das, sofern der nächste Bundespräsident nicht Norbert Hofer, sondern Alexander Van der Bellen heißt. Eine solche Konstellation wäre zumindest auch eine echte Herausforderung für Heinz-Christian Strache – der FPÖ-Chef könnte das Kabinett jedenfalls nicht bei erstbester Gelegenheit stürzen; damit nämlich würde er signalisieren, dass er nicht bereit ist, auch nur ein Mindestmaß an Verantwortung zu tragen.
