Kurz kann nur bluffen

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ANALYSE. Die ÖVP-Chef hat nicht mehr viele, sondern für den Moment nur eine einzige Koalitionsoption. Das stärkt vorerst die Grünen, spricht aber für eine noch längere Regierungsbildung.

So schön wär’s gewesen: Sebastian Kurz führte die ÖVP zu einem fulminanten Wahlerfolg und kam gleich auch zu drei Koalitionsoptionen: Türkis-Rot, Türkis-Blau, Türkis-Grün. Nach gut einem Monat ist eher nur der Wahlerfolg übrig geblieben: Sozialdemokraten und Freiheitliche sind außer Funktion, ausschließlich die Grünen stehen ernsthaft zur Verfügung. Und damit gibt’s de facto keine Wahl mehr – außer die zwischen Türkis-Grün und einer Minderheitsregierung. Wobei sich auch im Hinblick darauf einiges geändert hat.

Das lange Sondieren dient natürlich dem Zeitgewinn. Und zwar nicht nur der neuen ÖVP, sondern auch den Grünen. Bei ihren Wählern ist es ja genauso: Bevorzugte Variante ist Türkis-Grün nicht. Im Gegenteil, laut SORA-Befragung hätten Grünen-Wähler die Neos oder die Sozialdemokraten viel, viel lieber mit in der Regierung gesehen. Also müssen sie erst daran gewöhnt werden, dass das überhaupt in Frage kommen könnte.

Andererseits hat Grünen-Sprecher Werner Kogler vorerst bessere Karten in der Hand als Sebastian Kurz: Der 33-Jährige hat den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Dabei kann er gerade nur auf die Grünen setzen. Das steigert deren Wert beträchtlich. Und zwar zusätzlich zum Thema Klimaschutz, das ohnehin schon auf ihrer Seite ist. Sprich: Sie können bei ihren Forderungen noch ein bisschen weitergehen. Mitreden im Finanz- und im Wirtschaftsministerium, wie es Kogler jüngst im Ö1-Journal zu Gast signalisiert hat, ist das Mindeste. Das würde der ÖVP wehtun. Doch was will sie tun?

Türkis-Grün ist Umfragen zufolge seit der Wahl die beliebteste Koalitionsvariante. Vor ein paar Monaten noch wäre das undenkbar gewesen. Kurz müsste für den Fall der Fälle schon sehr gute Gründe finden, um zu sagen, dass das nicht geht.

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Das sind die beiden neuen Dimensionen, die so im September noch nicht absehbar waren: Dass der ÖVP-Chef nicht ernsthaft SPÖ, FPÖ und Grüne gegeneinander ausspielen und dabei eigentlich nur gewinnen kann; und dass er es letzten Endes – von einer Fortsetzung der bisherigen Koalition bis zur Bildung einer Minderheitsregierung – einfach so auf das hinauslaufen lassen kann, was er gerne hätte. Das ist nicht unmöglich, aber viel schwieriger geworden.

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Womit wir noch einmal zur Dauer der Regierungsbildung zurückkehren müssen: Für Kurz ist es wichtiger geworden, sie in die Länge zu ziehen. Irgendwann könnten die Grünen ja etwas machen, was rein strategisch gesehen ein Fehler ist, den er zu seinem Vorteil nützen kann. Oder irgendwann könnten sich die Verhältnisse ja zumindest bei den Freiheitlichen wieder etwas ordnen. Oder … was auch immer: Die Verhandlungsposition des ÖVP-Chefs kann eher nur besser werden; im Moment kann er jedenfalls nur bluffen.

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1 Comment
  1. Edith Erker 3 Wochen ago

    Warum regiert nicht die „Übergangsregierung“ weiter?
    Die haben ihre Arbeit doch sehr gut gemacht, ohne sich gegenseitig schlecht zu machen, oder?
    Besonders Innenminister Dr. Perschon war, meiner Meinung nach, fachlich sehr kompetent.

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