ANALYSE. Die Eskalationsspirale lässt sich im Umgang mit der Türkei nicht mehr weiter in die Höhe treiben. Also versucht es der Außenminister mit Wiederholung.
„Da capo“ heißt es in der Musik bekanntlich, wenn zumindest die Passage eines Werkes abermals gespielt wird. Das gibt es auch in der Politik. Zyniker behaupten gar, sie sei vor allem Wiederholung. Wobei sie nicht ganz unrecht haben: Mittwoch präsentierte die Mittags-ZiB ein Interview mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit den Worten: „Schärfere Gangart in der Türkei-Debatte“. Kurz wolle dem Land keine weitere Hoffnung mehr auf einen EU-Beitritt machen. Was, anders als suggeriert, ganz und gar nicht neu ist: So oder so ähnlich äußerst sich der 30-Jährige seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im vergangenen Sommer. In Brüssel hat er sich auch schon für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen stark gemacht; allerdings vergeblich.
Hinter dem Bericht stand ein Papier, in dem der Außenminister seine Position ganz offensichtlich verschriftlichen ließ. Der Türkei soll demnach keine Mitgliedschaft, sondern ein Partnerschaftsvertrag angeboten werden. Auch das ist im Grunde genommen eine altösterreichische Position; Ziel ist demnach seit Ex-Kanzler Wolfgang Schüssels Zeiten eine „privilegierte Partnerschaft“.
Es geht bei alledem vor allem nämlich um Innenpolitik bzw. die kommende Nationalratswahl.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist in Bezug auf die EU-Beitrittsverhandlungen zwar einer Meinung mit Sebastian Kurz (ÖVP), versucht diesen aber einzufangen: Wie er gegenüber der Tiroler Tageszeitung verriet, will er eine gemeinsame Line haben. Wobei damit wohl eher ein gemeinsamer Verkauf gemeint ist.
Es geht bei alledem vor allem nämlich um Innenpolitik bzw. die kommende Nationalratswahl: Wie Kern kann Kurz der Verlockung nicht wiederstehen, der Türkei in diversen Interviews die Leviten zu lesen. Und zum heftigsten, was dabei möglich ist, gehört, ein Ende der Beitrittsverhandlungen zu fordern. Das kann man immer wieder tun, Schlagzeilen und Wählerstimmen sind einem damit gewiss.
Würde es um die Sache gehen, würden sich der Regierungschef und sein Außenminister nicht nur auf eine Sprachregelung verständigen. Sie würden sich vor allem auch einmal überlegen, wie sie die übrigen EU-Mitgliedsländer davon überzeugen könnten. Das allein ist schließlich die Voraussetzung für ein Ende der Beitrittsverhandlungen. Alles andere steht im Geruch, ausschließlich innenpolitisch motiviert zu sein.
