Koalition: Was gibt’s hier zu spekulieren?

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ANALYSE. Sebastian Kurz hat nur eine Wahl: Schwarz-Blau fortsetzen oder die „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ alleine betreiben.

Angenommen, Sie betreiben ein Restaurant und bieten seit 2017 mit sehr großem Erfolg Steaks an: Damit haben Sie nicht nur die bisherigen Gäste halten können, sondern auch sehr viele von vergleichbaren Lokalen dazugewonnen. Sie können zufrieden sein. Zumal Sie im Übrigen davon ausgehen können, dass Ihre Steaks auch in Zukunft gefragt sein werden. Stellt sich die Frage: Warum sollen Sie auf ein rein vegetarisches Angebot umsteigen? Gut, vielleicht sagt Ihnen eine innere Stimme, dass das im Sinne des Klimaschutzes vernünftig wäre. Nachdem Sie das durchgerechnet haben, kommen Sie jedoch zum Schluss, dass sie unter den gegebenen Umständen nur mit Steaks auf der Menükarte erfolgreich sein können. Also „müssen“ Sie dabei bleiben.

Sorry, dass die Einleitung etwas länger geworden ist. Ziemlich genau so aber geht es Sebastian Kurz in einem ganz anderen Zusammenhang. 2017 hat er die ÖVP übernommen und zu einer „ordentlichen Mitte-Rechts-Politik“ geführt, wie er selbst sagt. Das Angebot führte zur entsprechenden Nachfrage: Die neue Volkspartei legte vor allem mit Hilfe ehemaliger Wähler rechter und populistischer Parteien zu. Genau genommen kam ziemlich genau ein Fünftel der Wähler, auf die die ÖVP letzten Endes kam, von FPÖ, Team Stronach und BZÖ. Zum Vergleich: Von Sozialdemokraten, Grünen und Neos kamen nur halb so viele.

Bei der Nationalratswahl 2019 wird sich die Zusammensetzung der ÖVP-Wählerschaft aller Voraussicht nach noch weiter nach rechts verlagern: Erfahrungs- und erwartungsgemäß dürfte die neue Volkspartei von freiheitlichen Verlusten profitieren. Auf der anderen Seite wird sie diesmal eher kaum Grüne gewinnen können; die Partei ist nämlich plötzlich wieder „in“.

Wohl auch vor diesem Hintergrund hat Kurz ohnehin schon selbst gesagt, dass er die „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ fortsetzen möchte: Das ist die logische Antwort auf seine Wählerschaft. Ganz und gar nicht logisch wäre Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün oder Schwarz-Grün-Pink: Das würde große Teile der ÖVP-Wählerschaft so ähnlich verstören wie die Steak-Lokal-Gäste der Umstieg auf ein rein vegetarisches Angebot: Viele würden sich verabschieden, zu wenige andere würden an ihre Stelle treten. In Österreich gibt’s bei Wahlen schließlich meist eine Mitte-Rechts-Mehrheit.

Schwierig ist für Kurz nur, dass eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition mit dieser FPÖ auch in seinen eigenen Reihen zunehmend auf Bedenken stößt: Einzelfälle gibt’s ja weiter. Und Strache wird wohl auch künftig für Unruhe sorgen. Von daher hätte er nur eine Alternative: eine (alleinige) Minderheitsregierung. Auch eine solche wäre mit Risiken verbunden, aber immer noch besser als alle übrigen Konstellationen.

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6 Kommentare
  1. Günther Janezic 1 Jahr ago

    Sry. Versteh den Untertitel nicht: Ihren Ausführungen zufolge hätten er 2 Möglichkeiten, oder?

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    • Johannes Huber 1 Jahr ago

      Das ist Definitionssache. Ich verstehe eine Wahl so, dass man zumindest A oder B sagen kann. Wenn man nur A sagen kann, hat man keine Wahl. MfG, Johannes Huber

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  2. Parteibuchwirtschaft Aus 1 Jahr ago

    Stellt sich die Frage, ob eine Türkis-Blaue Koalition mitelfristig wirklich stabiler ist als Türkis-Pink-Grün?
    Die NEOS dürften die ÖVP-Wähler nicht verschrecken, bzw. wären die Wählerverschiebungen zwischen Befürwortern und Ablehnern ein Null-Summen spiel. Bleiben die Grünen. Wenn Kurz Umwelt u Nachhaltigkeit wirklich ernst nimmt (in Anbetracht der öff. Meinung u. U. alternativlos), müsste er sich sowieso richtung Grün bewegen, egal iin welcher Koalition/Konstellation. Bleibt dann ncoh die Frage, inweiweit die Grünen bei Konzessionen im Umwelt- u Nachhaltigkeitsbereich nicht bereit wären, in anderen Fragen Zugeständnisse zu machen, auch wenn man ihnen darlegt, dass sie bei etremen Forderungen letztendlich die Verantwortung für die Regierungsteilnahme der FPÖ übernehmen müssten.
    Eine Koalition ÖVP, NEOS u (gemäßigte) Grüne wäre für Österreich u.U. das interessanteste u vielleicht erfolgreichste Experiment, denn eine Minderheitsregierung würde in Österreich (im Gegensatz zu Dänemark z.B. wo es die Regel ist) nicht lange halten.

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    • Johannes Huber 1 Jahr ago

      Mag sein. Sebastian Kurz hat aus den nachvollziehbaren Gründen (seine Wählerschaft) gesagt, dass er ordentliche Mitte-Rechts-Politik will. Das gibt’s wohl nicht einmal mit gemäßigten Grünen.

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      • Parteibuchwirtschaft Aus 1 Jahr ago

        Eines muss man Kurz lassen: er hat genug politisches Talent, um nach den Koalitionsverhandlungen die aus seiner Sicht gewählte Lösung seinen Wählerns als „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ bzw. das zu verkaufen, was er schon immer wollte und versprochen hat… inkklusive Vegan statt Schweinsbraten (weil die Steaks, die kommen u.U. aus dem bösen MERCOSUR)

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        • Johannes Huber 1 Jahr ago

          Kurz ist tatsächlich in der Lage, einen ganz anderen Kurs einzuschlagen. Getrieben von einem marktwirtschaftlichen Instinkt aber erst dann, wenn eine Mehrheit längerfristig in diese andere Richtung geht. Ob wir soweit sind, ist mE fraglich.

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