Klimapolitik in schwarz-türkiser Hand

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ZAHLEN ZUM TAG. Die Volkspartei stellte bisher 32 Jahre lang den Umweltminister oder die Umweltministerin.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will dem Klimaschutz bei der Bildung der zukünftigen Bundesregierung besonderes Augenmerk schenken. Andererseits: Das haben nach den Grünen alle übrigen Parteien gerade auch ohnehin von sich aus angefangen; die ÖVP gibt sich neuerdings genauso grün wie es die SPÖ, die Neos und sogar die Freiheitlichen tun.

Stellt sich die Frage: Wer hat bisher die politische Verantwortung getragen? Wobei man gleich vorwegschicken muss, dass Österreich keine Insel ist, Klimaschutz eine Querschnittsmaterie darstellt und Umweltminister nur mit begrenzten Einflussmöglichkeiten ausgestattet sind.

So: Von 1972 bis 1987, ganze 15 Jahre also, stellte die SPÖ den Umweltminister oder die Umweltministerin. Genau genommen waren sie durchwegs für Gesundheit und Umwelt zuständig. Was auch eine gewisse Prioritätensetzung zum Ausdruck brachte. Die erste Ministerin war Ingrid Leodolter. 1979 wurde für kurze Zeit Hertha Firnberg mit der Ressortführung betraut, ehe Herbert Salcher und noch später Kurt Steyrer diese fix übernahm.

Von 1987 bis zum Misstrauensvotum vor wenigen Wochen hatten ÖVP-Vertreterinnen und -Vertreter das Sagen. Das sind immerhin 32 Jahre. Und zwar zunächst als Ministerinnen und Minister für Umwelt, Jugend und Familie: Marlies Flemming, Ruth Feldgrill-Zankel, Maria Rauch-Kallat und Martin Bartenstein.

2000 wanderte die Zuständigkeit ins Landwirtschaftsministerium und wurde auch im Titel diesem nachgeordnet (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft). Die Amtsträger: Wilhelm Molterer, Josef Pröll, Nikolaus Berlakovich, Andrä Rupprechter sowie zuletzt Elisabeth Köstinger. Bei ihr war dann offiziell vom „Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus“ die Rede. Seit 3. Juni wird das Ressort übergangsmäßig von der parteifreien Maria Patek geführt.

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