BERICHT. Die Listenbezeichnung „LH Johanna Mikl-Leitner – VP Niederösterreich“ ist nicht ganz ungewöhnlich. Sie entspricht sogar einem Trend, der nun aber halt auch weg von der Kurzbezeichnung „ÖVP“ geht. Zum Beispiel hin zu „MATTLE“ oder nun eben „VPNÖ“.
Ist mit der „Marke“ ÖVP wirklich keine Landtagswahl mehr zu schlagen? Der Eindruck entsteht, wenn man sich die Listenbezeichnungen anschaut. In Niederösterreich tritt die Partei gegenüber ihrer Chefin in den Hintergrund: „LH Johanna Mikl-Leitner – VP Niederösterreich“. Die Kurzbezeichnung „ÖVP“ werden Wählerinnen und Wähler 2023 vergeblich suchen auf dem Stimmzettel. Finden werden sie „VPNÖ“.
Ein Blick in die übrigen Länder zeigt, dass das zunächst nicht ganz ungewöhnlich ist: In Vorarlberg kandidierte vor vier Jahren die Liste „Landeshauptmann Markus Wallner – Vorarlberger Volkspartei“ bzw. die „VP“. Überall sonst lautete aber zumindest die Abkürzung lange „ÖVP“. In der Steiermark 2019 etwa im Falle der Liste „Steirische Volkspartei – Hermann Schützenhöfer“, dem damaligen Landeshauptmann. Oder 2021 in Oberösterreich bei der „Liste Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP“. Auch sie hatte als Kurzbezeichnung, die groß auf dem Stimmzettel steht, noch „ÖVP“ gewählt. Ähnlich 2018 die Liste „Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer – Salzburger Volkspartei“.
Damit gebrochen hat zuletzt, schon mitten in einer Parteikrise, die Tiroler ÖVP. Sie zog mit der Kurzbezeichnung „MATTLE“, dem Nachnamen des nunmehrigen Landeshauptmannes in die Landtagswahl vom vergangenen September. Die vollständige Bezeichnung lautete: „Anton Mattle – Tiroler Volkspartei“.
Exkurs: Auf Bundesebene änderte Sebastian Kurz einst den Namen und stärker noch die Farbe der ÖVP: Aus schwarz wurde türkis, aus Österreichische Volkspartei die neue Volkspartei. Bei der Nationalratswahl 2019 trat sie im Übrigen als die „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ an. Die Kurzbezeichnung lautete jedoch weiterhin „ÖVP“.
In den Ländern hat man schon vor ihm und unter ihm mehr und mehr Eigenständigkeit demonstriert. So ist dem amtlichen Parteienverzeichnis zu entnehmen, dass der Eintrag „Landesorganisation Niederösterreich der Österreichischen Volkspartei“, „Volkspartei Niederösterreich“ (abgek. „VP Niederösterreich“ bzw. „VP NÖ“)“ aus dem Jahr 2018 stammt. Unmittelbar davor hatte bei der Landtagswahl noch die „Volkspartei Niederösterreich“ mit der Kurzbezeichnung „ÖVP“ kandidiert – übrigens schon unter Johanna Mikl-Leitner.
Wo hingegen die SPÖ den Landeshauptmann stellt, kandidierte sie bisher überall mit der Kurzbezeichnung „SPÖ“. Allein bei der vollständigen Bezeichnung begnügte sie sich nirgends mit „Sozialdemokratische Partei Österreichs“. In Wien handelte es sich bei der Gemeinderatswahl 2020 um die Liste „SPÖ – Bürgermeister Dr. Michael Ludwig“, im Burgenland im selben Jahr um die „Liste Doskozil – SPÖ Burgenland“ und in Kärnten 2018 um „Peter Kaiser – Sozialdemokratische Partei Österreichs“ – ein bisschen Landeshauptmannpartei muss offenbar sein.
