ZAHLEN ZUM TAG. Ein Land nach dem anderen wird „Türkis-Blau“. Auch im äußersten Osten, wo die SPÖ eine Absolute hält und im Jänner gewählt wird, ist das nicht ganz ausgeschlossen.
Es wirkt unwahrscheinlich, was der Grünen-Politiker Michel Reimon auf X (Twitter) geschrieben hat: Es sei realistisch, dass in Folge der burgenländischen Landtagswahl Hans Peter Doskozil und die SPÖ das Amt des dortigen Landeshauptmannes verlieren werden. Daher seien sie gegen eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei auf Bundesebene. Tatsächlich sagt Doskozil, dass sie in Opposition bleiben solle.
Doch zurück zu Punkt eins: Bei der Landtagswahl 2020 hat die burgenländische SPÖ unter Führung von Doskozil knapp 50 Prozent der Stimmen erreicht und damit die absolute Mandatsmehrheit gewonnen. Auf diese kommt es an bei der Kür des Landeshauptmannes.
Das Burgenland ist schon lange „rot“. Das war nicht immer so. Bis 1964 war es „schwarz“, stellte die ÖVP den Landeshauptmann. Dann änderte sich das. Die absolute Mandatsmehrheit (von über 50 Prozent) errang die SPÖ jedoch „nur“ fünf Mal seither. Acht Mal tat sie es nicht. Den Landeshauptmann konnte sie dennoch halten. 2015 zum Beispiel mit Hilfe der FPÖ.
Die Verhältnisse wirken nun sicherer aus ihrer Sicht als sie sind. Das Burgenland zählt zu den Bundesländern, in denen die Wähler besonders flexibel sind. Bei der jüngsten Nationalratswahl ist die FPÖ (!) zum Beispiel auf Platz eins gekommen. Und zwar vor der ÖVP. Die SPÖ musste sich mit dem dritten Platz begnügen.
Nun wird bei der Landtagswahl im Jänner zwar der im Burgenland populäre Hans Peter Doskozil Spitzenkandidat der SPÖ sein und die Partei wohl klar vorne bleiben. Es gibt jedoch drei Faktoren, die relevant sind: Es ist erstens ungewiss, ob die SPÖ die Mandatsmehrheit halten kann, zumal die FPÖ (zweitens) vor fünf Jahren auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau landete und nun vom im Burgenland ebenfalls populären Norbert Hofer geführt wird.
Drittens: Die Potenziale von Grünen und Neos sind begrenzt im Land. Die Grünen, die sich gerade in einer Schwächephase befinden, halten gerade einmal zwei von 36 Landtagsmandaten. Neos hat gar keines, die Partei ist vor fünf Jahren auf 1,7 Prozent gekommen.
Das bedeutet: Eine türkis-blaue Mehrheit im Landtag ist durchaus möglich. Das heißt noch nicht, dass Türkis-Blau allenfalls kommt. Doskozil könnte sich darum bemühen, dass die SPÖ wie vor zehn Jahren mit der FPÖ zusammengeht. Oder dass sie wie in Kärnten mit der ÖVP koaliert. Die Erfolgsaussichten würden nicht zuletzt aber von den Interessen von ÖVP und FPÖ abhängen. Allein das bringt aber schon viel zum Ausdruck.
