Integration: ÖVP muss sich entscheiden

ANALYSE. Warum eine Ausbildungspflicht für jugendliche Asylwerber auch eine Standortfrage ist. 

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ANALYSE. Warum eine Ausbildungspflicht für jugendliche Asylwerber auch eine Standortfrage ist.

Von einer gesteuerten Zuwanderungspolitik redet in Österreich ohnehin niemand mehr; die Rot-Weiß-Rot-Karte, die Fachkräfte hätte ins Land locken sollen, entpuppt sich als Flopp. Was bleibt, sind Geflüchtete, die kommen wollen. Und da nähert sich die Republik dem Punkt, ab dem sie gar niemanden mehr hereinlässt (Stichwort Obergrenze).

Dafür gibt es Gründe. Zum Beispiel ein Integrationsproblem bei vielen, die bereits da sind. Zum Teil sind diese aber auch selbstverschuldet. Durch die Befristung des Asylrechts beispielsweise: Kein Syrer kann davon ausgehen, dass er sich auf Dauer niederlassen kann; möglicherweise muss er Österreich in ein paar Jahren wieder verlassen. Womit er sich kaum darum bemühen wird, eine Existenz aufzubauen; was allerdings ohnehin kaum möglich ist, nachdem ihn kaum ein Arbeitgeber anstellen, geschweige denn ausbilden wird.

Für österreichische Jugendliche wird zurzeit eine Ausbildungspflicht verhandelt. Die Grünen machen ihre Zustimmung davon abhängig, dass eine solche auch für minderjährige Asylwerber gilt. Die ÖVP lehnt das ab: Damit würde man die falsche Erwartungshaltung schüren, dass es einen Ausbildungsplatz gebe, sobald man in Österreich sei. Diese Erwartung könne man nicht erfüllen, schließlich bestehe auch die Gefahr eines negativen Asylbescheides, argumentiert Sozialsprecher August Wöginger laut „Standard“.

Aus Sicht des Jugendlichen hat dieses Argument etwas. Auf der anderen Seite gibt es aber auch ein Standortinteresse.

Aus Sicht des Jugendlichen hat dieses Argument etwas. Auf der anderen Seite gibt es aber auch ein Standortinteresse. Demnach kann es nicht genug Minderjährige geben, die sich ausbilden lassen und dann etwas schaffen. Das ist eine Zukunftsfrage. So gesehen muss sich die Volkspartei entscheiden – zwischen ihrem Anspruch, eine Wirtschaftspartei zu sein und ihrem Bestreben, darauf zu achten, dass möglichst wenige Menschen nach Österreich kommen.

Anregungen hat sie ja bereits bekommen. Auf Einladung des damaligen Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel (ÖVP) referierte der oberösterreichische Mathematiker Bruno Buchberger vor einem Jahr im Parlament und präsentierte die Initiative „Linz 20.000“: Ziel sei es, mindestens 20.000 Jugendliche aus aller Welt dazu zu bringen, in der Stadt sesshaft zu werden. Wobei es belanglos sei, welche Qualifikationen sie mitbringen. Hintergedanke: Wo sie zahlreich versammelt sind und ein Umfeld vorfinden, das Entwicklung fördert, entstehen automatisch Ideen, Unternehmen, Innovationen und damit auch neue Arbeitsplätze.

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