Hochverschuldete Parteien

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ZAHLEN ZUM TAG. Österreichs Parteien lassen sich weltmeisterlich fördern und kommen mit dem Steuergeld trotzdem nicht über die Runden.

Parteifinanzen sind sehr geheimnisvoll. Rechenschaftsberichte gibt es, sie werden jedoch erst lange nach dem Jahr, das sie behandeln, veröffentlicht. Auf der Website des Rechnungshofes steht für 2017 zum Beispiel noch kein einziger Bericht der Parlamentsparteien. Das ist das eine. Das andere: Rechenschaftsberichte liefern naturgemäß nur eine Momentaufnahme und haben daher nur eine begrenzte Aussagekraft über den Gesamtzustand der Parteien.

Was man auf Basis der Berichte für 2016 herauslesen kann, ist aber, dass Bundesparteien alles in allem ein eher großes Schuldenproblem haben. Obwohl sie gefördert werden, wie Parteien in kaum einem anderen Land der Welt, wohlgemerkt.

Die ÖVP nahm 2016 Kredite in Höhe von 3,51 Millionen Euro auf und hatte zugleich Kreditkosten und -rückzahlungen von 3,12 Millionen Euro. Relativ viel aufgenommen haben auch die Grünen (1,73 Millionen Euro). Kein Wunder: Sie hatten mit Alexander Van der Bellen die Bundespräsidenten-Wahl zu schlagen. Das hatten jedoch auch die Freiheitlichen mit Norbert Hofer – und sie verzeichneten in diesem Jahr keine Kreditaufnahmen, sondern ausschließlich Rückzahlungen in Höhe von 1,19 Millionen Euro. Und weil in ihrem Zusammenhang gerade sehr viel von Spenden die Rede ist: Ausgewiesen ist im freiheitlichen Rechenschaftsbericht eine Gesamtsumme von 35.755 Euro.

Die SPÖ nahm 0,33 Millionen Euro an Krediten auf und zahlte 2,21 Millionen Euro zurück. Die NEOS hatten laut Rechenschaftsbericht kaum Aufnahmen, aber Rückzahlungen von 1,1 Millionen Euro.

 

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