ANALYSE. Dass ihm nachgesagt wird, einen EU-Austritt gewollt zu haben, sollte den FPÖ-Chef nicht überraschen. Doch die ganze Sache sagt andererseits auch sehr viel über ihn aus.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird direkt ungehalten, wenn er in einem Interview darauf angesprochen wird, in der Vergangenheit einen Austritt aus der Europäischen Union gewollt zu haben. Immer wieder hat er schließlich Signale ausgesendet, die zumindest so verstanden werden müssen: Das „Haus Österreich gehört den Österreichern, wir entscheiden die Hausregeln“, beispielsweise. Oder: „Wenn die EU sich zu einem zentralistischen Superstaat entwickelt, würde als letzte Konsequenz für Österreich nur der EU-Austritt über bleiben.“ Oder: „Ich sage, dass das am Ende eine Konsequenz sein kann, wenn wir weiter eine autoritäre Entwicklung in der Europäischen Union erleben, wo die Souveränität der einzelnen Staaten weiter abgebaut werden soll und wo man offenbar vorhat, ein zentralistisches bundesstaatliches Gebilde zu bauen.“
Auffallend ist, dass der FPÖ-Chef letzten Endes eigentlich stets unverbindlich geblieben ist. Bis zum „Brexit“; seither will er immer klar und deutlich gegen einen Austritt gewesen sein. Das jedoch ist schlicht und ergreifend falsch.
Zum Verhängnis wird Strache, dass er sich in dieser Frage zu lange so verhalten hat, wie es ein populistischer Politiker eben tut: Er verstärkt Emotionen und Erwartungen, bleibt dabei aber immer ein bisschen unklar; würde er das nicht tun, müsste er sich schließlich festlegen und damit auch Verantwortung übernehmen. Anders ausgedrückt: All jene Österreicher, die die EU verlassen wollen, sind von Strache bedient worden; er hat sie in ihrer Ablehnung gegenüber Brüssel bestätigt und ihnen eine Volksabstimmung in Aussicht gestellt; er hat also eine Brücke für einen Austritt angeboten.
Fragt sich nur: Warum? Die Scheu, Verantwortung zu übernehmen, ist wohl nur die halbe Antwort.
Das reicht: Im Grunde genommen muss sich Strache schon damit den schlimmen Vorwurf gefallen lassen, feig zu sein: Er schürt etwas, will hinterher, wenn’s unangenehm geworden ist, aber nicht dabei gewesen sein.
Fragt sich nur: Warum? Die Scheu, Verantwortung zu übernehmen, ist wohl nur die halbe Antwort. Es geht sehr wahrscheinlich um viel mehr: Bis vor ein, zwei Jahren konnte sich Strache darauf beschränken, mit Extremen zu spielen. Eine satte Minderheit war ihm damit als Monopolist auf diesem Gebiet in jedem Fall gewiss. Seither jedoch geht es für ihn darum, eine Mehrheit der Leute anzusprechen. Da muss er sich mäßigen.
Ganz besonders auch in EU-Fragen: Man kann davon ausgehen, dass der „Brexit“ in Österreich eher für Verunsicherung gesorgt hat; dass sich also auch EU-Gegner davor scheuen, auszutreten. Strache, aber auch der damalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) dürften das unmittelbar nach dem britischen Votum erkannt haben; daher wollen sie seither nichts mehr von einem Austritt wissen.
Für einen Stimmungswandel spricht auch das Ergebnis der jüngsten „Eurobarometer“-Befragung: Nicht, dass die Österreicher EU-Fans geworden sind; im Gegenteil, ihr Begeisterung ist sehr bescheiden geblieben. Auffallend ist aber, dass eine Mehrheit von 47 zu 44 Prozent halt doch meint, dass das Land den Problemen der Zukunft in der Union besser begegnen könne als außerhalb.
