ANALYSE. Der Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende läuft Gefahr, zu einer Kunstfigur zu verkommen. Wahlen zu gewinnen, wird so schwer werden.
Die Szene kennt man vom Fotografieren von Freunden oder Bekannten: „Ein bisschen weiter nach rechts. Stopp. Zurück nach links. Genau, so passt’s. Und jetzt Lächeln. Lächeln!!!“ Herauskommen mögen technisch saubere Bilder. Irgendwie aber sind sie halt doch zu oft gestellt. Schnappschüsse sind meist besser. Weil die Personen, die darauf zu sehen sind, authentisch rüberkommen.
So ähnlich ist das nun mit der SPÖ und Christian Kern. Diesen Eindruck vermittelte jedenfalls Parteigeschäftsführer Georg Niedermühlbichler mit seinen bemerkenswert offenen Aussagen in einem sogenannten „Hintergrundgespräch“, über das berichtet werden sollte und denn auch wurde (es als solches zu benennen, ist schon von da her eine Farce, doch das ist eher ein journalistisches Problem, das Lukas Sustala auf NZZ.at beleuchtet hat; Anm.): Kern sei zunächst zu weit links positioniert worden, so Niedermühlbichler. Stichwort Maschinensteuer. Oder CETA-Urabstimmung. Also muss Kern jetzt weiter nach rechts.
Ausschließlich strategisch gedacht ist das, was der Parteimanager da sagt, ja nachvollziehbar: Kern muss Wahlen gewinnen. Und das kann er nur, wenn er auch jene Frauen und Männer zurückholt, die es in den vergangenen Jahren zu den Freiheitlichen gezogen hat. Eine plausible Möglichkeit dazu ist es, blaue Ansagen zu übernehmen. Zumindest teilweise: Also eher in Richtung Grenzen-dicht-machen gehen, wie es Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ohnehin schon tut, oder die Arbeitnehmerfreizügigkeit einschränken, wie es auch Kern verlangt.
… also wird eine andere Platte aufgelegt: „Sie wünschen, wir spielen.“
Das Problem für den Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden ist nur, dass er bei alledem Gefahr läuft, zu einer Kunstfigur zu verkommen: Was er sagt, ist möglicherweise wirklich zu 95 Prozent Inszenierung. Jedenfalls aber ist es offenbar in erster Linie davon abhängig, was einer potenziellen Mehrheit gefallen könnte. Und die Einschätzung darüber bzw. die Konsequenzen daraus sind wechselhaft. Wie bei der CETA-Urabstimmung. Die war „nicht zu Ende gedacht“, wie Niedermühlbichler gesteht. Also wird eine andere Platte aufgelegt: „Sie wünschen, wir spielen.“
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Um nicht missverstanden zu werden: Was die Mehrheit will, muss jeder Politiker berücksichtigen. Will er erfolgreich sein, muss er letzten Endes aber er selbst, also authentisch sein. Und das kann er nur, wenn er für ein schlüssiges Programm brennt. Anders ausgedrückt: Wenn er nicht für etwas brennt, sondern sich zunehmend nur an der Außenwelt orientiert, bekommt er’s schwer.
