ANALYSE. Die Freiheitliche Jugend hat mit einem rassistischen Video geworben. Es ist aus ihrer Sicht nur konsequent.
„Du bist patriotisch während der EM. Ich auch. Aber wir von der Freiheitlichen Jugend, wir arbeiten das ganze Jahr für Österreich und nicht nur alle vier Jahre. Wir sorgen dafür, dass die österreichische Nationalmannschaft nicht aussieht wie die französische, in wenigen Jahren.“ So hat der Nachwuchs von FPÖ-Chef Herbert Kickl in den vergangenen Tagen in einem Videoclip auf Tiktok geworben. Mittlerweile ist er von dort verschwunden.
Dabei war der rassistische Inhalt „nur“ konsequent: Schon vor Kickl ist die Partei gegen Migration aufgetreten, hat beim „Anti-Ausländer-Volksbegehren“ vor über 30 Jahren etwa gefordert, in der Verfassung zu verankern, dass Österreich kein Einwanderungsland sei. Heute ist das ganze explosiver: Österreich ist mehr denn je ein Einwanderungsland. Andererseits aber entspricht es dem Kurs von Kickl: Nicht nur eine Festung mit geschlossenen Grenzen verspricht er als sogenannter Volkskanzler zu errichten, mit der AfD in Deutschland hat er auch angefangen, „Remigration“ das Wort zu reden. Es gehe um „den Schutz der eigenen Heimat“.
Wo ist das Problem? Dass sich dadurch auch türkise Strategen schon einmal dazu verleiten lassen, mit „Tradition statt Multikulti“ nachzuhüpfen und damit die Aussicht auf eine politische Mehrheit für derlei nicht ganz ausgeschlossen werden kann.
Vor allem aber, dass es mehreren Realitäten widerspricht: Österreich ist bei weitem nicht nur Heimat von hier Gebürtigen, sondern auch Hunderttausenden anderen. Es ist Teil der Europäischen Union, in der Freizügigkeiten selbstverständlich sind, Bürgerinnen und Bürger also wandern.
Wer Kickl beim Wort nimmt in Bezug auf die Festung und die Remigration, der muss aus der EU austreten und mit der Deportation von Menschen beginnen, die sich noch innerhalb der Mauern befinden, aus irgendeinem Grund aber den eigenen Vorstellungen widersprechen. Vielleicht also eine andere Sprache sprechen, eine andere Hauptfarbe haben oder andere Traditionen pflegen.
Das alles kann durch tschetschenische oder syrische Banden in Wien nicht im Entferntesten gerechtfertigt werden. Sie sind nicht repräsentativ für viel mehr Menschen. Sie weisen auf Probleme hin, die zu lösen sind, von Leuten mit dem Geist von Kickl aber befeuert werden. Zum Beispiel dadurch, dass man Geflüchteten nicht vom ersten Tag an eine sinnvolle Beschäftigung ermöglicht; oder dass man Zuwanderern überhaupt signalisiert, dass patriotisch und zugehörig nur sein kann, wer weiß ist.
