ANALYSE. Können Gewerkschafter die Stimmung kippen, droht ihr die Krise. Unter einer Einschränkung.
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) macht all jenen, die auf eine Flexibilisierung der Arbeitszeit hoffen, keine Freude. Im Gegenteil: Indem er Arbeitnehmern zuletzt die volle Freiwilligkeit zugesichert hat, hat er das ganze Projekt schon einmal gehörig relativiert. Zu groß ist der Druck geworden, den Gewerkschafter über ihre Kampagnen ausgelöst haben. Ein Ende des Konflikts ist jedoch nicht absehbar. Und das ist für die „Arbeiterpartei FPÖ“ gefährlich.
Aus Sicht der Arbeitnehmervertreter ist die FPÖ die große Schwachstelle in der Regierung: Über sie können sie am ehesten etwas durchsetzen. Weil ihr im Fall des Falles nichts anderes übrig bleibt, als klein beizugeben; sobald das jedenfalls auch von einer Mehrheit der Arbeiterschaft gefordert wird.
Grund: Die jüngsten Wahlergebnisse verdeutlichen, dass es sich die Freiheitlichen mit den Arbeitern nicht verscherzen dürfen. Von diesen werden sie weit überdurchschnittlich stark getragen: Bei der Nationalratswahl erreichte die Partei insgesamt rund 26 Prozent. Bei den Arbeitern war sie laut SORA-Befragung mit 59 Prozent mehr als doppelt so stark. Ähnlich die Verhältnisse bei den jüngsten Landtagswahlen, wobei sie in Tirol mit 16 zu 48 besonders extrem waren.
Die Sache gilt unter einer Einschränkung: Nämlich der, welche Probleme letzten Endes wahlentscheidend sind. Zuletzt waren es weniger Jobs, Geld, Bildung und dergleichen, sondern vielmehr die Themen Flüchtlinge, Islam, Sicherheit. Und so lange das so bleibt, ist wohl auch aus Sicht der „Arbeiterpartei FPÖ“ jeder Konflikt um Arbeitszeiten relativ gut verkraftbar.
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