ANALYSE. Als die SPÖ vor zehn Monaten in einer ähnlich großen Stadt wie St. Pölten das Bürgermeister-Amt erobert hat, hat der Boulevard keinen Bundestrend gesehen. Entlarvend.
Ja, freilich. Es war absehbar: Am vergangenen Sonntag hat die SPÖ bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten eine historische Schlappe erlitten. Ausgehend von einem sehr hohen Niveau, aber doch: Sie hat 13,4 Prozentpunkte verloren und mit 42,6 Prozent zum ersten Mal seit 60 Jahren keine absolute Mehrheit mehr erzielt. Die Tatsache, dass die zweitplatzierte ÖVP und die drittplatzierte FPÖ einen nur halb so großen Stimmenanteil zusammenbrachten, ist da nur ein schwacher Trost für die Partei.
Hier geht es aber um die Reaktion des Boulevards: „Österreich – oe24“ sieht ausschließlich „eine Watsche“ für den Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. Die „Krone“ lässt den Meinungsforscher Christoph Haselmayer, der für sie arbeitet, sagen, dass Babler die Kommunisten, die in St. Pölten auf 3,8 Prozent kamen, „salonfähig“ gemacht habe und das „politisch nicht überleben“ werde.
Der Bundestrend dürfte durchgeschlagen haben, meint die größte Zeitung des Landes. Zu billig: Vor zehn Monaten hat die SPÖ bei der Gemeindewahl in der 52.000-Einwohner-Stadt Dornbirn nicht nur auf etwas mehr als 20 Prozent zugelegt, ihr Mann Markus Fäßler hat sich im Duell um das Bürgermeisteramt mit 58 Prozent klar gegen einen Vertreter der Volkspartei durchgesetzt.
Es war für regionale Verhältnisse ebenfalls historisch: Dornbirn galt zwar lange als Industriestadt, ist aber urschwarz gewesen. Bei der Landtags- wenige Monate vor der Gemeindewahl im März hatte sich die SPÖ hier noch mit 10,8 Prozent begnügen müssen.
Babler oder die Bundespolitik hatten keinen Einfluss darauf. Auch jetzt in St. Pölten dürfte er begrenzt gewesen sein, könnte man, wenn man nicht ganz auf den Mann fixiert ist, Erklärungen vor Ort suchen und finden. Allein dass SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler nicht daran denkt, Verantwortung zu übernehmen und seinen Rücktritt auch nur anzubieten, spricht Bände. Immerhin hat er einen personenbezogenen Wahlkampf geführt, der ganz offensichtlich nicht aufgegangen ist.
Und immerhin hat er sich Aktionen geleistet, die anderswo für Debatten sorgen würden. Zitat „Standard“, das eine solche beschreibt: „An der Fachhochschule, die von der Stadt finanziert wird, wurden erstmals Matthias-Stadler-Stipendien ausgezahlt. Der SPÖ-Politiker sitzt auch im Verein, der hinter der Initiative steht.“ Eine Ich AG also, die einen Personenkult zu eigenen Gunsten zu pflegen versucht.
Andreas Babler trägt als Bundesparteivorsitzender Hauptverantwortung für den Zustand der Sozialdemokratie insgesamt. Er kann jedoch nichts dafür, dass ein Ortskaiser agiert wie in den 1950er Jahren und damit nicht mehr so durchkommt. Anders formuliert: Die SPÖ hat ein sehr großes Problem. Sie hat zum Beispiel auch ein Problem in Salzburg, wo sie mehr als ein Jahr braucht, bis sie nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden einen Nachfolger gewählt haben wird. Oder in Kärnten, wo ihr neuer Chef Daniel Fellner nichts Besseres zu tun hat, als die Mitglieder zu befragen, ob sie eh einen schärferen Asylkurs wollen – also eine FPÖ-Kopie.
