Absolut Kurz

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ANALYSE. Der 33-Jährige präsentiert sich in der Krise als alternativloser Kanzler aller Österreicher.

Nur ein paar Minuten hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Republiksjubiläum geredet, die Formulierungen waren wieder einmal geschliffen und die Message klar: Kurz will nicht mehr der polarisierende, sondern der Regierungschef aller Staatsbürger sein. In diesem Sinne erinnerte er nicht nur an „den Vordenker Alois Mock“ (ÖVP), sondern auch an „große Gestalter wie Bruno Kreisky“ (SPÖ). Ja, auch Sozialdemokraten durften sich wertgeschätzt fühlen. Sebastian Kurz will alles daran setzen, dass Österreich bald wieder zu alter Stärke zurückkehrt. Wobei er genau genommen von einem „Comeback“ zu „so viel Normalität wie möglich“ spricht.

Das „Wie“ ist bemerkenswert: Es komme auf jeden Einzelnen an. Eigenverantwortung sei mehr denn je gefragt. Also Abstand halten, auf Hygiene achten etc. Gefordert seien diesbezüglich wirklich „alle gemeinsam als Team Österreich“.

Dieses Team Österreich ist keine Partei. Eher eine Bewegung, die das Coronavirus bekämpfen und den wirtschaftlichen Wiederaufbau einleiten will. Zugleich ist es aber natürlich auch allein schon von daher hochpolitisch, als Sebastian Kurz an seiner Spitze steht.

Unter diesen Umständen muss man jetzt nicht darüber schreiben, was das für die Grünen heißt. Oder die Oppositionsparteien: Sie sind entweder bereit, sich dem „Team Österreich“ anzuschließen oder setzen sich automatisch dem Vorwurf aus, gegen das Notwendige zu sein. Bei der ÖVP ist die Sache klar – sie hat sich ohnehin schon ganz Kurz untergeordnet und wechselt Farbe und Bezeichnung, wenn er es wünscht; sie steht in jedem Fall bedingungslos hinter ihm.

Im Unterschied zur deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sorgt sich Kurz weniger um die Demokratie in Zeiten der Krise. Sagt sie, dass die Pandemie eine demokratische Zumutung sei, erklärt er nebenbei in einem Satz, dass Wohlstand, Demokratie und Rechtsstaat stark, ganz offensichtlich aber nicht unverwundbar seien. Das klingt komisch: Dass der Wohlstand auf schwachen Beinen steht: Ja, klar. Aber auch Demokratie und Rechtsstaat? Zum Rechtsstaat hat Kurz bei anderer Gelegenheit schon betont, dass man jetzt nicht mit juristischen Überinterpretationen daherkommen solle. Zur Demokratie hat er bisher indirekte Signale, wie seinen Umgang mit dem Parlamentarismus und eben sein Team Österreich gesetzt. Sie bringen auch sehr viel zum Ausdruck.

Das Kurz’sche Team Österreich gibt sich alternativlos. Es auch nur hinterfragen zu lassen, ist angesichts der Pandemie und der Gefahren, die damit einhergehen, nicht vorgesehen. Dabei wären gerade jetzt Kritik und Widerspruch nötig, wie Merkel betont; ja, sie müssten sogar gefördert werden.

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1 Comment
  1. Christoph 5 Monaten ago

    Wer sich nur ein wenig mit Viren beschäftigt hat, weiß: Wir befinden uns im Krieg. Ohne jede Dramatisierung ist das die nüchterne Feststellung zur Lage der Menschheit.
    Dieses Virus ist nicht so tödlich wie andere, die uns bisher geplagt haben, dafür ist es aufgrund der langen Inkubationszeit und der Tatsache, daß es (vor allem bei Kindern) nicht notwendigerweise zu Symptomen kommen muß, besonders hinterhältig. Es verbreitet sich viel wirkungsvoller, was letztlich mindestens zur selben Mortalitätsrate führt.
    Natürlich kann von der Politik die Situation für eine „Pensionsreform“ ausnutzen und alte Menschen vom Virus einfach dahinraffen zu lassen; das erscheint zwar eleganter als die direkte Anwendung von Zyklon-B, kommt aber auf dasselbe hinaus: Massenmord.
    Und natürlich ist es möglich, daß oppositionelle Parteimitglieder nach Kontrolle schreien und zu jeder Aktion der Regierung sofort lautstark kolportieren, was möglicherweise nicht gut an ihr sein könnte, anstatt mit allen gemeinsam an Lösungen mitzuarbeiten. Die eigenen Gedankengebäude über das Wohl der Allgemeinheit zu stellen, nehme ich diesen Ideologen auf Dauer übel; für mich brauchen die bei den nächsten Wahlen wegen gänzlichen Glaubwürdigkeitsverlustes gar nicht antreten: Politisches Kleingeld um jeden Preis – wie erbärmlich!
    Als feindliche Truppen schon vor den Toren Roms standen, wurde Cincinnatus vom Acker weggeholt, kurzerhand als Diktator installiert und an die Spitze des Heeres gestellt; sobald diese Feinde vertrieben waren, kehrte Cincinnatus nach der obligaten Siegesfeier wieder zu seinen Feldern zurück: Diktatur beendet.
    Zugegeben: Cincinnatus wurde gerufen; allerdings waren Roms Feinde damals noch vor den Stadtmauern, während das Virus heute schon mitten unter uns ist. Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen, und ich bin sehr froh, daß die österreichische Bundesregierung solche Maßnahmen trifft, konsequent umsetzt und vergleichsweise überaus erfolgreich damit ist – zu unser aller Wohlergehen!
    Es ist auch völlig in Ordnung, wenn dabei Grundrechte wie etwa die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden; das sieht die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte ausdrücklich für allgemein bedrohliche Situationen so vor. Ist die Bedrohung dann im Großen und Ganzen vorbei – damit rechne ich nicht vor Anfang 2022 –, entscheidet sich in aller Öffentlichkeit, wer nur aus Machtgeilheit oder aus Geldgründen zur Budgetbereinigung gehandelt oder unterlassen hat von demjenigen, der „wieder zurück aufs Feld“ geht, also den ursprünglichen demokratischen Zustand (möglicherweise in verbesserter Form) wieder herstellt.
    Beckmesser’sche Fehlersuche war noch nie hilfreich. Bis es soweit ist, brauchen wir daher, um nicht zu Feinden unserer Mitmenschen und zu Kollaborateuren des Corona-Virus zu werden, vor allem Zusammenhalt, Gelassenheit und VIEL GEDULD!

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