ANALYSE. Das Ziel der SPÖ ist in weite Ferne gerückt. Und das liegt jetzt nicht nur an den Mehrheitsverhältnissen.
Genau ein Jahr ist es her, dass der damalige Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Georg Niedermühlbichler, in bemerkenswerter Offenheit die strategischen Ziele seiner Partei preisgab: Um nicht immer nur von der ÖVP anhängig zu sein, strebe man eine rot-grün-pinke Mehrheit an. Auf das Ergebnis muss man jetzt nicht weiter eingehen; die Wahlen sind geschlagen, es ist bekannt: SPÖ, Neos und Grüne kamen am 15. Oktober auf 36 Prozent.
Viel wichtiger als die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist die, wie die Perspektive für die SPÖ heute ausschaut: Selbst der neue Wiener Landesvorsitzende Michael Ludwig, dem unterstellt wird, ein rechter Genosse zu sein, hat sich mehrfach gegen Rot-Blau ausgesprochen. Würde rein theoretisch im Moment also wieder nur eine Zusammenarbeit mit der ÖVP bleiben. Von einer rot-grün-pinken Mehrheit ist man zu weit entfernt.
Die SPÖ wird ein neues Angebot formulieren müssen, das so viele Leute begeistert, wie es Kurz als Person getan hat.
An dieser Stelle mag man einwenden, dass eine Auseinandersetzung damit wenige Monate nach einer Nationalratswahl müßig ist. Sie ist es nicht: Ein halbes Jahr nach der Wahl ist maximal viereinhalb Jahre vor der Wahl. Längerfristige Weichenstellungen wollen folglich gesetzt werden.
Würde die SPÖ die nächsten Wochen und Monate ungenützt lassen und sich nur darauf beschränken, Schwarz-Blau zu kritisieren, um sich schließlich vor einem Urnengang hinzustellen und zu sagen, „Hallo, wir wären wieder da, um die Große Koalition fortzusetzen“, wäre das nur unter einer Voraussetzung erfolgversprechend; dass Schwarz-Blau bei den Leuten nämlich so etwas von unten durch ist, dass ihnen halt doch wieder das Alte lieber ist. Darauf zu setzten, wäre jedoch grenzwertig.
Die SPÖ wird viel mehr ein neues Angebot formulieren müssen. Christian Kern wird seinem Plan A einen Plan B folgen lassen müssen: Ein Reformprogramm, das erstens eine echte Alternative markiert und zweitens zumindest genauso viele Österreicher begeistert, wie es z.B. Sebastian Kurz für die ÖVP allein schon als Person getan hat. Sonst bleiben die Erfolgsaussichten eher mäßig, um nicht zu sagen ganz schlecht.
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