ANALYSE. Bei größeren Veränderungen müssten Neos oder Sozialdemokraten mitspielen. Sie werden jedoch nicht einmal gefragt.
ANALYSE. Schon als ÖVP-Chef hat Sebastian Kurz irritierende Signale gesetzt. Jetzt macht er damit weiter.
ANALYSE. Im Frühjahr hatte Strache das noch zum Anlass genommen, einen Misstrauensantrag gegen die damalige Regierung mit zu begründen.
ANALYSE. Das Regierungsprogramm liefert keine Überraschung mehr. Die „Details“, vom Rauchverbot bis zu den Schulnoten sind bekannt. Vieles andere ist vage.
ANALYSE. Viele Möglichkeiten hatte der Bundespräsident nicht, Einfluss zu nehmen. Doch die wenigen hat er genützt.
ANALYSE. Sebastian Kurz hat bei der Regierungsbildung einmal mehr auf die Partei gepfiffen. Damit pokert er längerfristig extrem hoch.
ANALYSE. Für Sebastian Kurz brechen schwere Zeiten an: Mit der bedingungslosen Loyalität entscheidender Funktionäre ist es vorbei.
ANALYSE. Proteste zum Rauchverbot lassen erahnen, wie sehr ein Ausbau der direkten Demokratie auch dem FPÖ-Chef selbst zu schaffen machen kann.
ANALYSE. Schwarz-Blau I wiederholt sich nicht. Das kommende Regierungsprogramm wird kaum Grauslichkeiten, aber scharfe Weichenstellungen enthalten, die letzten Endes vor allem die SPÖ schwächen dürften.
ANALYSE. Weitere „Nulllohnrunde“: Allein bei einer Anpassung mit dem Tariflohnindex müssten Abgeordnete und Minister heute um ein Drittel mehr verdienen. Dass sie es nicht tun, ist bezeichnend für eine Unkultur.