Warum die Mindestsicherung nicht funktioniert
ANALYSE. Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen und das Arbeitsmarktservice behindern einander.
ANALYSE. Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen und das Arbeitsmarktservice behindern einander.
ZAHLEN ZUM TAG. Vorzieheffekte sorgen dafür, dass das Aufkommen heuer deutlich geringer ausfallen wird als im vergangenen Jahr.
ANALYSE. Wieder einmal will die Volkspartei weh tun und nun die Mindestsicherung kürzen. Die Vorgangsweise ist verhängnisvoll für sie selbst, aber auch entlarvend.
BERICHT. Zumindest in der Vergangenheit haben die Freiheitlichen ihre Leute eingehend geschult und davor gewarnt, Niederschriften ohne weiteres zu unterfertigen.
BERICHT. Hilfe komme ausschließlich syrischen Flüchtlingen zugute, erklärt Außenminister Kurz – und geht im Übrigen auf Distanz zu dem Land.
ZAHLEN ZUM TAG. Arbeiterkammern inserierten im vergangenen Jahr um insgesamt dreieinhalb Millionen Euro.
ANALYSE. Die Bundeswahlbehörde argumentiert grundvernünftig gegen eine Wiederholung. Formalfragen sind in Österreich aber nicht egal. Das macht den Ausgang des Verfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof denn auch so spannend.
BERICHT. Innenministerium komme keine Zuständigkeit zur Liegenschaftsverwaltung zu, meint das Finanzressort.
ZAHLEN ZUM TAG. Sozialpartner inserierte im vergangenen Jahr um mehr als 16,6 Millionen Euro. Bemerkenswerte Verteilung nach Ländern und Medien.
Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Verstöße bei der Bundespräsidenten-Wahl müssen Folgen haben. Eine Wiederholung würde nach dem, was bisher vorliegt, jedoch viel zu weit gehen.