ANALYSE. Wien bleibt ein Bürgermeister Strache erspart. Und Amtsinhaber Häupl zeigt sich entschlossen, die Sozialdemokratie zu erneuern.
Am Ende des Wahltags gab es dann doch eine Überraschung nach der anderen: Hatten die „Exit Polls“ um 17 Uhr noch ein Duell um Platz 1 verheißen, so war das Ergebnis schließlich sehr, sehr klar. Vier von Zehn haben die SPÖ, drei die FPÖ gewählt. Michael Häupl bleibt damit so sicher Bürgermeister, wie Heinz-Christian Strache das Ziel, es selbst zu werden, verfehlt.
Was ein Bürgermeister Strache bedeutet hätte, ist schwer abzuschätzen: Seine Wahlversprechen wären schlicht unfinanzierbar gewesen, und Ankündigungen, wie jene, die Grenzen zu schließen, wären außerhalb seines Zuständigkeitsbereiches gelegen. Strache hätte sich also wohl darauf konzentriert, weiter gegen Flüchtlinge zu hetzen und Rot und Schwarz auf Bundesebene vor sich herzutreiben. Gut im Sinne der Stadt und des Landes wäre dies sicher nicht gewesen.
So gesehen ist es ein Glück, dass Michael Häupl Bürgermeister bleibt. Abgesehen davon war’s das dann aber auch schon fürs Erste. So mag die Stadt ordentlich verwaltet sein, insbesondere Posten-, Inserate- und Förderungsvergaben nach Gutdünken der Sozialdemokratie bleiben aber ein Übel. Sprich: Häupl hat hier einiges zu tun.
Entschlossener zeigt er sich immerhin, was eine Erneuerung der SPÖ angeht: Wenn er davon spricht, dass „eine ganze Menge an Veränderungen herbeizuführen“ sind, darf man davon ausgehen, dass er nicht nur die Stadtpartei meint, sondern auch die Bundesorganisation.
Werner Faymann muss sich warm anziehen. Die rot-schwarze Regierung ist ein Auslaufmodell. In fast allen Ländern ist die Partei in den letzten Monaten und Jahren dezimiert worden, zwei Landeshauptleute (Steiermark, Salzburg) hat sie verloren, nur einen (Kärnten) gewinnen können. Im Burgenland konnte Faymann einen Wechsel zu Rot-Blau nicht verhindern. Höchste Zeit also, sich Gedanken darüber zu machen, wer und was der Partei wieder eine Perspektive geben kann.
Der einzige, der einen entsprechenden Prozess führen kann, ist Michael Häupl: Außer ihm gibt es spätestens seit dem 11. Oktober 2015 in der SPÖ keinen Vertreter mehr, der nicht nur entschlossen ist, sondern auch über den nötigen Rückhalt in der Partei verfügt.
