ANALYSE. Wer immer Maria Vassilakou nachfolgt: Für die Wähler die nötige Relevanz zu entwickeln, um nicht ganz abzustürzen, wird extrem schwer.
Wann immer in Wien gewählt wird: Aller Voraussicht nach wird es zwei bis drei Bürgermeister-Kandidaten geben. Amtsinhaber Michael Ludwig (SPÖ) wird jedenfalls mit einem freiheitlichen und möglicherweise auch einem türkisen Herausforderer konfrontiert sein. Das zumindest ist die Ausgangslage. Sie wiederum ergibt sich aus den Mehrheitsverhältnissen, wie sie derzeit erwartbar sind: An Zwei-Parteien-Koalitionen, die den Bürgermeister letzten Endes tragen können, werden schon rein theoretisch nur alle denkbaren Kombinationen aus SPÖ, FPÖ oder ÖVP möglich.
Opposition ist extrem wichtig. Entscheidend ist aber viel eher die Bürgermeister-Frage.
Für alle übrigen Parteien ist das zunächst eine Katastrophe: Wer soll sie wählen, wenn sie hinterher ohnehin keine regierungsentscheidende Rolle spielen? Sicher, in einer Demokratie ist auch Opposition extrem wichtig. Wie auf Bundesebene die Kanzler-, ist auf Gemeindeebene aber viel eher die Bürgermeister-Frage entscheidend. So oder so: Die einen wählen „rot“, weil sie „rot“ haben oder „blau“ verhindern wollen. Und so weiter und so fort.
Willi konnte sich glaubwürdig als Bürgermeister-Kandidat präsentieren. Ellensohn oder Kraus können das nicht.
Vor diesem Hintergrund hinkt auch jeder Grünen-Vergleich mit Innsbruck: Wer immer in der Bundeshauptstadt Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou als Spitzenkandidatin bei der kommenden Gemeinderatswahl beerben wird, David Ellensohn oder Peter Kraus, er hat eine ganz andere Position als sie Georg Willi im Frühjahr in Tirol hatte. Erstens: Der heutige Bürgermeister konnte in eine Direktwahl ziehen; in Wien wird das Stadtoberhaupt jedoch vom Gemeinderat gewählt. Zweitens: In Innsbruck war die Parteienlandschaft ganz grundsätzlich zersplittert; schon von daher war alles offen. Drittens: Willi konnte sich glaubwürdig als Bürgermeisterkandidat präsentieren und sich als solcher letzten Endes auch durchsetzen.
Die Rolle, die Ellensohn oder Kraus in Wien bleiben wird, ist eine ganz andere: Nicht nur aufgrund der erwähnten Mehrheitsverhältnisse bleibt unter Umständen nur die Möglichkeit, als starkes Oppositionsangebot vor die Wähler zu treten. Unter dem Motto „Macht braucht Kontrolle“. Sich als Juniorpartner für eine Koalition anzubieten, die weiterhin ein bisschen grüne Politik in der Stadt macht, geht aber gar nicht. Das wird die Michael-Ludwig-SPÖ verhindern.
Ludwig kann nichts weniger brauchen, als politisch über Rot-Grün nach links gezogen zu werden.
Womit wir beim nächsten Problem der Grünen währen: Ludwig, der für einen „Law and Order“-, einen „Einheimische zuerst“- und einen autofahrerfreundlichen Kurs steht, kann in einem Wahlkampf nichts weniger brauchen, als politisch über Rot-Grün oder wie auch immer nach links gezogen zu werden. Seine Strategie ist, Wähler, die von der FPÖ abwerbbar sind, abzuwerben. Und das geht seinem Kalkül nach nur, wenn er sich mitte-rechts positioniert.
Die Neos, die ebenfalls verhältnismäßig klein sind, haben zuletzt versucht, sich selbst eine wahlentscheidende Rolle zu geben. Und zwar, indem sie sich als Mehrheitsbeschaffer für einen nicht-sozialdemokratischen, unabhängigen Bürgermeister nach der nächsten Gemeinderatswahl anbieten. Ob das aufgehen kann, ist allerdings fraglich – realistischerweise können sie diese Ansage nur realisieren, wenn FPÖ und ÖVP ausschließlich mit ihrer Hilfe eine Mehrheit zusammenbringen.
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