ANALYSE. Nach Linken hat der Kanzler und SPÖ-Vorsitzende nun auch Journalisten vergrämt. Ein Versuch nachzuvollziehen, warum er das tut.
Man muss nicht rechtfertigen, was Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern unternimmt (oder unterlässt), man kann aber versuchen, zu ergründen, was ihn bewegt. Solche Zugänge sind im Übrigen immer wieder sinnvoll; sie können zunächst Unverständliches zumindest nachvollziehbarer machen.
Also: Christian Kern ist mit großen Erwartungen angetreten. In der SPÖ hat vor allem der linke Parteiflügel gegen die rechte Flüchtlingspolitik revoltiert, die sein Vorgänger Werner Faymann zunehmend betrieb. Kern selbst hat die Erwartungen zum Teil begründet und zum Teil verstärkt: Als ÖBB-Chef zeigte er, wie man mit dem Zustrom Zehntausender relativ unaufgeregt umgehen kann. Und als Neo-Politiker setzte er Signale. Stichwort „Framing“. Botschaft: Wenden wir uns doch wirklich wichtigen Zukunftsfragen zu und beschäftigen uns nicht immer nur mit den Problemen, die wir haben; stärken wir auch die Chancen, die ebenfalls vorhanden sind; dann schaut die Welt schon anders aus.
Kein Kanzler der Welt kann mit dieser ÖVP zurechtkommen.
Auch Journalisten freuten sich auf den neuen Kanzler. Faymann hatte kaum noch Interviews gegeben und sich zunehmend zurückgezogen. Kern, der ehemalige Kollege, ging dagegen aufgeschlossener ans Werk.
Nach etwas mehr als 100 Tagen ist die Ernüchterung jedoch groß. Zuletzt etwa aufgrund der Absage des Pressefoyers. Wobei man es sich zu einfach macht, mit dem Hinweis darüber hinwegzugehen, dass es da nur um in ihrer Eitelkeit verletzte Medienvertreter gehe, die entsprechend schäumten. Dahinter steht mehr.
Kern hat angefangen, das System zu adaptieren, das ihn bisher in vielfacher Hinsicht auflaufen ließ:
- Der Koalitionspartner. Kein Kanzler der Welt kann mit dieser ÖVP zurechtkommen. Sagt ihr Chef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, etwas, tun Außenminister Sebastian Kurz und Klubobmann Reinhold Lopatka etwas anderes. So kann man weder Reformpakete schnüren, noch irgendetwas Vernünftiges kommunizieren, geschweige denn irgendwann einmal Wahlerfolge erzielen.
- Die eigenen Grenzen. Kern ist 24 Stunden am Tag Kanzler. Sowohl in der Löwelstraße als auch am Ballhausplatz bräuchte er also gut und gerne jeweils zehn Leute, die ihm Konzepte und Strategien zuliefern. Wie sehr es daran mangelt, hat man zuletzt bei der Maschinensteuer gesehen. Ihr „Verkauf“ war jämmerlich, weder für eine breitere Öffentlichkeit verständlich noch begeisterungsfähig.
- Die Partei. Die Sozialdemokratie liegt am Boden. Organisatorische Unterstützung kann Kern für seinen Job nicht erwarten; und zwar schon gar nicht aus Bregenz, Innsbruck, Salzburg und Linz, also halb Österreich.
- Die öffentliche Meinung. Gerade wenn es um Flüchtlinge geht, „framen“ Freiheitliche, Kurz und Co. mit Unterstützung von „Krone“, „Heute“ und „Österreich“ wirkungsvoller. Dagegen anzukommen ist schier aussichtslos, ganz besonders auch aufgrund der Punkte 1 bis 3.
- Die Sozialpartner und die Bundesländer. Wer Österreich verändern will, wird nicht umhinkommen, sich mit Gewerkschaftern, Kämmerern und Landeshauptleuten zu verständigen. Gegen sie geht gar nichts. Mit ihnen wenig, wie man etwa bei der – von Kern angeregten, aber wieder eingeschlafenen – Debatte über die Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern sieht, oder bei den Finanzausgleichsverhandlungen, die gerade an einigen Besitzstandswahrern zu scheitern drohen.
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