ANALYSE. Ländervertreter sind neuerdings von einem bundespolitischen Rückenwind abhängig. Und zwar einem, den Sebastian Kurz auslöst.
Es ist wohl kein Zufall, dass nach dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nun auch sein Salzburger Amtskollege Wilfried Haslauer (ÖVP) auf vorgezogene Nationalratswahlen drängt. Patter hatte es schon im vergangenen Herbst getan. Und zwar mit dem Argument, dass das die vernünftigste Lösung wäre, wenn gar nichts mehr geht. Hauslauer lieferte nun in einem APA-Interview auch noch eine „reine Sachlichkeitsüberlegung“, wie er betont: Aufgrund des EU-Vorsitzes 2018 wären Nationalratswahlen erst dann nicht wirklich vernünftig.
Das mag sein. Aber das ist schon lange bekannt, und nicht nur Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), sondern auch ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner spricht sich nichtsdestotrotz für Nationalratswahlen erst im Herbst des kommenden Jahres aus. Warum also widerspricht Haslauer auch ihm?
Der Mann hat im Frühjahr eine Landtagswahl zu schlagen. Genauso wie Günther Platter in Tirol. Und im Übrigen auch die designierte nö. Landeshaupt- und ÖVP-Obfrau Johanna Mikl-Leitner. Wobei alle drei ein Problem haben: Aus eigner Kraft werden sie nur schwer große Erfolge feiern können. Den Freiheitlichen sind überall erhebliche Zugewinne so gut wie sicher; das liegt daran, dass sie bei den letzten Wahlrunden in diesen Ländern noch auf einem relativ bescheidenen Niveau lagen. Und Mikl-Leitner hat zusätzlich noch damit zu kämpfen, dass ihr Erwin Pröll ein extrem gutes Wahlergebnis zurücklässt; die Absolute wird sie kaum halten können.
Das führt zu einer absurden Situation: Erstmals seit Jahren, wenn nicht überhaupt in der Zweiten Republik, sind wesentliche ÖVP-Ländervertreter auf Unterstützung aus der Bundespartei angewiesen. Wobei diese wohl nur so ausschauen kann: Sebastian Kurz zieht als Spitzenkandidat in vorgezogene Nationalratswahlen und triumphiert ebendort.
Kurz selbst darf sich durch derlei Überlegungen nicht nur geschmeichelt fühlen: Es stärkt ihn auch ganz entscheidend. Anders als bisherige ÖVP-Obmänner wäre er nicht von den Launen von Ländervertretern abhängig; es wäre vielmehr umgekehrt.
