ANALYSE. Das Schicksal der Parteien und damit auch der Regierung liegt in den Händen von Häupl und Pröll. Ihrer Verantwortung wollen sie aber nicht gerecht werden.
Nach dieser Bundespräsidenten-Wahl gibt es im Grunde genommen nur noch zwei entscheidende SPÖ- und ÖVP-Politiker: Wiens Bürgermeister Michael Häupl und der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll. Die Parteivorsitzenden, Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP), sind mehr denn je von ihnen abhängig. Senkt Häupl beispielsweise den Daumen über Faymann, kann dieser gehen. So einfach ist das. Noch am Wahlabend haben er und Pröll aber signalisiert, dass sie vorerst keine Veränderungen durchführen wollen.
Die gewichtige Rolle zwingt die beiden Länderchefs zu großer Verantwortung: Sie haben nicht nur das Schicksal von Faymann und Mitterlehner in der Hand, sondern auch der gesamten Bundesregierung. Und das bedeutet im Umkehrschluss, dass letzten Endes nur sie einen Neustart durchführen können.
Die einzige und letzte Chance für die Große Koalition wäre wohl so etwas wie ein Häupl-Pröll-Pakt, in dem sie einander zugestehen, ihre Parteichefs und einige Regierungsmitglieder auszutauschen.
Die einzige und letzte Chance für die Große Koalition wäre wohl so etwas wie ein Häupl-Pröll-Pakt, in dem sie einander zugestehen, ihre Parteichefs und einige Regierungsmitglieder auszutauschen. Dass Häupl also etwa Faymann durch ÖBB-Chef Christian Kern oder Medienmanager Gerhard Zeiler ersetzen kann, während Pröll Außenminister Sebastian Kurz zum Nachfolger von Mitterlehner macht.
Ohne einen solchen Pakt geht’s nicht: Faymann und Mitterlehner sind zu angezählt, also geschwächt für einen Neustart. Und wenn ein Neustart nicht im Einvernehmen der maßgeblichen Player durchgeführt wird, besteht bei jedem einzelnen immer ein zu großes Misstrauen, dass das Gegenüber die Koalition aufkündigen könnte.
Notwendig wären solche Rochaden im Übrigen jetzt: Angesichts des Zustandes von SPÖ und ÖVP ist es illusorisch, zu glauben, es genüge, etwa Kern und Kurz erst unmittelbar vor Nationalratswahlen das Ruder zu überlassen, um selbiges noch einmal herumzureißen; dazu ist viel mehr Zeit notwendig.
Ausgerechnet Erwin Pröll lieferte nach dem Wahldebakel vieles, vor allem aber nur Ausflüchte.
Ihrer Verantwortung scheinen sich die Länderfürsten allerdings nicht bewusst zu sein. Im Gegenteil: Ausgerechnet Erwin Pröll, der mit seiner Doch-Nicht-Kandidatur seiner Partei so große Probleme bescherte und dann auch noch mit einer Regierungsumbildung den Wahlkampf von Ersatzmann Andreas Khol durchkreuzte, lieferte nach dessen Debakel vieles, vor allem aber nur Ausflüchte: „Das Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige, nicht nur für die Politik, sondern auch für die Meinungsforschung und jene Medien, die sich ihrer bedient haben. Das Ergebnis ist aber auch die Folge von mittlerweile acht Jahren Faymann-Politik. Eine Politik des Verschleppens, des Verzögerns und des Wegduckens“, so Pröll am Sonntagabend laut ORF.AT.
