BERICHT. Westösterreich protestiert gegen die Schließung des Stützpunktes in Vomp, Tirol. Verteidigungsminister Klug hält dem nun eine Kostenrechnung entgegen.
ANALYSE. Nachdem unter ÖVP-Führung bei Bürgermeister-Stichwahlen Unrecht begangen worden ist, werden nun zwei Wiederholungen notwendig. Wobei „Exil-Juden-Sager“ Dieter Egger ein Sieg in einem der beiden Fälle sicher scheint.
Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Gemeinderatswahl hat der Vorsitzende überraschend gut geschlagen, Rot-Grün 2 ist fixiert. Jetzt muss sich die Sozialdemokratie um ihre Zukunft kümmern.
Wie die SPÖ der ÖVP Vorarlberg die Modellregion abgewürgt hat
ANALYSE. Werden Regierungspläne umgesetzt, dürfte nur eine AHS-Unterstufe in eine Gemeinsame Schule umgewandelt werden. Und das wäre im westlichsten Bundesland aber schon gar nicht praktikabel.
ANALYSE. Die Bildungsreform sorgt für weitere Verzögerungen. Die gegenwärtige Politikergeneration wird eine flächendeckende Einführung kaum noch beschließen können.
BERICHT. Finanzministerium strebt kein „effizientes Förderwesen im Bundesstaat“ mehr an.
BERICHT. Rot-Grün für Anpassung an die „tatsächlichen Verkehrswerte“, aber Begünstigung des sozialen Wohnbaus.
BERICHT. Wien: SPÖ und Grüne wollen sich auf Bundesebene um eine Abschaffung bemühen. Eine solche ist dort jedoch wieder einmal vertagt worden.
Mehr Handy-Masten auf Privatgründen: Netzbetreiber fordern Gesetzesänderung
BERICHT. Beschlossene Änderungen seien nicht ausreichend, „Breitband-Gipfel“ solle weitere Maßnahmen beraten.
ZAHLEN ZUM TAG. In den Bundesländern gibt es sieben verschiedene Konstellationen – wobei nur noch eine davon Rot-Schwarz ist.