Länderschulden: Wie NÖ und Wien tricksen

BERICHT. Griechische Verhältnisse? Angaben über die Außenstände weichen um bis zu 45 Prozent von der Realität ab, wie der Rechnungshof feststellt.

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BERICHT. Angaben über die Außenstände weichen um bis zu 45 Prozent von der Realität ab, wie der Rechnungshof feststellt.

Haben vor allem Niederösterreich und Wien ihre Schuldenstände geschönt? Der Rechnungshof lässt in seinem jüngsten Bericht über die Länderfinanzen diesen Schluss zu. In Wahrheit haben sie überholte Definitionen angewendet und sind so zu wesentlich niedrigeren Schuldenständen gekommen als Statistik Austria.

Die Schulden einer Gebietskörperschaft sind schwer zu ermitteln. Ein Grund dafür sind ausgelagerte Bereiche und Betriebe, von Krankenanstalten- bis hin zu Verkehrsbetriebsgesellschaften. Die Bestimmungen für die Ermittlungsmethoden werden diesen Umständen nur mit Verzögerung gerecht. Gebräuchlich ist das „Europäische System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung“ (ESVG). Auch dieses wird laufend weiterentwickelt. Der Länder haben 2014 noch die aus dem Jahre 1995 stammende Fassung verwendet. Statistik Austria stützte sich jedoch bereits auf jene aus dem Jahre 2010.

Das Ergebnis sind laut Rechnungshof beträchtliche Unterschiede: Für Niederösterreich ergibt sich laut aktueller Berechnungsmethoden für 2013 ein Schuldenstand von 8,181 Milliarden Euro. Gemeldet hat das Land auf Grundlage fast 20 Jahre alter Berechnungsmethoden jedoch nur 4,517 Milliarden. Um fast die Hälfte bzw. 45 Prozent weniger also. Auch in Wien war die Abweichung beträchtlich: Die Stadt meldete 4,635 Milliarden Euro – und nicht die den Tatsachen viel ehr entsprechenden 5,890 Milliarden Euro. In Oberösterreich waren es 0,99 statt 1,79 Milliarden Euro. Andere Länder kamen den Ergebnissen von Statistik Austria näher – Tirol schaffte mit 388 Millionen Euro eine Punktlandung.

> Zum Rechnungshofbericht

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