Aus den Landtagen: Alkoholverbot abgewendet

BERICHT. Burgenländische Mandatare bekennen sich dazu, die Würde des Landtages zu wahren. 

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BERICHT. Burgenländische Mandatare bekennen sich dazu, die Würde des Landtages zu wahren.

Die burgenländischen Landtagsabgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter (Liste Burgenland) machten im vergangenen Jahr mit der Forderung nach einem Alkoholverbot während Landtagssitzungen zu verbieten. Jetzt kam es zum Beschluss: Allerdings in einer abgeänderten Form, die das eine oder andere Glas Wein wohl auch in Zukunft erlaubt.

„In den Räumlichkeiten des Landtages sind Ruhe und Ordnung sowie die Würde und die Rechte des Landtages zu wahren. Alle Tätigkeiten und Handlungen, durch die die Arbeit der parlamentarischen Körperschaft gestört werden könnte, sind zu vermeiden“, heißt es in den Erläuterungen zum Beschluss, den der burgenländische Landtag vor wenigen Tagen gefasst hat: „Die pflichtgemäße und sorgfältige Ausübung des Abgeordnetenmandates ergibt sich darüber hinaus aus der politischen und moralischen Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern.“ Diese könnten sich im Übrigen selbst ein Bild machen; u.a. durch die Liveübertragungen von Sitzungen, die ab sofort im Internet laufen sollen.

Das Wort „Alkohol“ kommt in dem Beschluss nicht vor; dieser gipfelt in der allgemeinen Formulierung: „Der Burgenländische Landtag bekennt sich zu Offenheit und Transparenz der parlamentarischen Arbeit im Landtag und spricht sich gegen jeden Versuch aus, die Würde des Hohen Hauses in Misskredit zu bringen.“

> Zum Landtagsbeschluss betreffend „Alkoholverbot“

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