ANALYSE. In der Pandemie rächt sich, dass entscheidende Teile der Regierung keinem Prinzip außer jenem folgen, jederzeit gut dastehen zu wollen.
„Als wäre Corona über Nacht zu uns gekommen“, betitelte Andreas Koller einen Leitartikel in den „Salzburger Nachrichten“ zu „überforderten Schulen, alleingelassenen Eltern“ und „halbherzigen Maßnahmen“, um die rhetorische Frage hinzufügen: „Was tat die Regierung eigentlich im August?“
„Als wäre Corona über Nacht zu uns gekommen“, kann man auch zum jüngsten „3-Stufen-Plan“ sagen, der vergangene Woche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) auf einer Pressekonferenz präsentiert wurde; zu dem Mückstein wenig später wissen ließ, dass er nicht ausreichen werde; und der dann unmittelbar vor Inkrafttreten am 15. September noch einmal nachgeschärft wurde.
Wäre das Coronapolitik im Jahr 2020, müsste man Verständnis dafür haben. So aber erübrigt sich das. Wobei das Verhängnisvolle dabei ist, dass damit nicht nur ein weiterer, allgemeiner Vertrauensverlust in die Regierung einhergehen dürfte, sondern auch die vorgesehenen Beschränkungen immer weniger beachtet werden und so an gewünschter Wirkung verlieren.
Geplant ist all das nicht. Es ergibt sich aus Strategie- und Ziellosigkeit. Kurz und Co. haben sich nie die Mühe gemacht, ein Programm zur Bewältigung der Pandemie zu erstellen. Vielleicht hängt es damit zusammen, dass der Chef nichts von Grundsätzlichem hält. Hier wäre es entscheidend: Eine Aussage darüber, wie Gesundheitliches, Wirtschaftliches und Soziales gewichtet und unter einen Hut gebracht werden sollen; welcher Stellenwert die Wissenschaft haben soll; und so weite rund so fort.
Derlei gibt es nicht, weil sich die Politik maximale Freiheiten sichern möchte. Sie will heute Beschränkungen für diesen, morgen Lockerungen für jenen Bereich und übermorgen das Ende der Pandemie für Ungeimpfte verkünden können. Sie will einerseits Unpopuläres erst dann tun, wenn es bereits Zwölf geschlagen hat und andererseits immer gut wirken und populär sein.
Insofern wird hier auch ein alter Anfängerfehler beim vielzitierten Beispiel Marathon zum Problem. Auch dort ist es wertlos, bei Kilometer 20 vorne zu sein und sich bei Kilometer 36 über der Ziellinie zu wähnen. Man sollte vielmehr darauf gefasst sein, dass bis zum letzten Meter etwas passieren kann.
Auch beim Impfen rächt sich diese Regierungspolitik: Der Gesundheitsexperte Thomas Czypionka hat dieser Tage auf einen Tweet verwiesen, den er am 13. November 2020 geschrieben hat. Damals warnte er, es sei „dringend an der Zeit, die Zielgruppen einzubinden und aufzuklären“. Sich also zu überlegen, wie die Menschen in Österreich in ihrer Vielfalt und Unterschiedlichkeit am besten motiviert werden könnten: „Sonst ist Impfung und keiner geht hin“, so Czypionka vor zehn Monaten.
Well… https://t.co/gkQYXQZjgL
— Thomas Czypionka (@CzypionkaThomas) September 13, 2021
Natürlich, eine Mehrheit ist hingegangen, in Summe sind es aber noch immer zu wenig. Und zunehmend sickert, dass bei weiten nicht nur radikale Verschwörungstheoretiker zögern. Laut Uni-Wien-Corona-Blog sind es etwa sehr viele Jüngere; sind es vor allem auch Frauen und Männer, die nach wie vor Angst vor Nebenwirkungen haben. Diese beiden Gruppen sind vernachlässigt worden. Die niedrige Impfrate zeugt davon.
Es reicht nicht, sich über Ungeimpfte zu empören: Gerade wer eine Impfpflicht ablehnt, hätte sich frühzeitig überlegen müssen, wie man möglichst viele Menschen dafür gewinnt, sich aus Überzeugung impfen zu lassen.
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